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Mehr Ärger für Boris Johnson: Berater für Verhaltenskodex tritt ab

Veröffentlicht am 15.06.2022, 21:06
© Reuters.

LONDON (dpa-AFX) - Nur eineinhalb Wochen nach dem nur knapp überstandenen Misstrauensvotum in seiner Fraktion hat der britische Premier Boris Johnson auch das Vertrauen seines Beraters für den ministeriellen Verhaltenskodex verloren. Es fühle sich richtig an, von seinem Posten zurückzutreten, teilte Christopher Geidt am Mittwochabend mit. Eine weitere Begründung gab er nicht, doch der Rücktritt gilt als Zeichen, dass Geidt das Verhalten des Premiers als nicht mehr vereinbar mit dessen Amt betrachtet.

Die Position gilt als unabhängig und soll sicherstellen, dass die Regierung die selbst gesetzten Verhaltensmaßstäbe einhält. Tätig werden kann der Berater aber nur auf Anweisung des Premiers. In der Affäre um die Finanzierung des Luxus-Umbaus in seiner Dienstwohnung hatte Geidt Johnson noch bescheinigt, nicht gegen den Kodex verstoßen zu haben. Ähnlich war es bei einem Luxus-Urlaub Johnsons auf der privaten Karibikinsel Mustique.

In der Partygate-Affäre um illegale Lockdown-Partys im Amtssitz Downing Street hatte Johnson keine Untersuchung durch seinen Berater angefordert. Der Premier hatte wegen der Teilnahme an einer der Zusammenkünfte einen Strafbefehl von der Polizei erhalten. Es gilt als wahrscheinlich, dass Geidt Johnson ansonsten einen Verstoß attestiert hätte - und das wäre ein Rücktrittsgrund gewesen.

Geidt ist bereits Johnsons zweiter Berater in Fragen der Integrität. Sein Vorgänger war 2020 zurückgetreten, nachdem Johnson einen Bericht zu Mobbing-Vorwürfen gegen Innenministerin Priti Patel einfach ignoriert hatte.

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