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Merkel wirbt um Vertrauen in Spanien und Banken-Stabilisierung

Veröffentlicht am 31.05.2012, 13:44
STRALSUND (dpa-AFX) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat um Vertrauen in den Reformkurs des angeschlagenen Euro-Partners Spanien und die Stabilisierung der europäischen Banken geworben. Spanien sei 'ausgesprochen ein Verbündeter bei dem Weg, fiskale Konsolidierung zu betreiben und gleichzeitig Wachstum herzustellen', sagte Merkel nach einem Treffen des Ostseerats am Donnerstag in Stralsund.

Ministerpräsident Mariano Rajoy habe ein schweres Erbe angetreten und müsse viele Strukturreformen umsetzen. Er habe sich entschieden der Aufgabe gestellt, Transparenz zu schaffen, was ein wichtiger Schritt sei. Merkel sagte mit Blick auf das Ziel einer größeren Wettbewerbsfähigkeit, es gebe 'viele in der Europäischen Union, die das genauso sehen'.

Die Kanzlerin betonte, dass es in fast allen Ländern wie in Deutschland Sicherungsvorkehrungen für Banken gebe. 'Dann kann man sicherlich auch in Richtung der internationalen Finanzmärkte noch deutlicher machen, was in Europa jetzt auch an neuen Institutionen und neuen Möglichkeiten existiert, um die Sorge zu nehmen, dass Banken vielleicht instabil sind.'

Merkel begrüßte, dass die EU-Kommission Empfehlungen für die Wirtschafts- und Finanzpolitik formuliert hat. Der Fiskalpakt für mehr Haushaltsdisziplin sei ein erster weiterer Integrationsschritt, dem andere folgen müssten. Neben engerer Kooperation könnte dies auch Vertragsänderungen erfordern. 'Da sind wir heute noch nicht, und trotzdem gibt's da ja keine Denkverbote', sagte die Kanzlerin./sam/DP/jha

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