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Nach Korruptionsskandal: Sozialdemokrat Angel neuer EU-Parlamentsvize

Veröffentlicht am 18.01.2023, 13:03
© Reuters.

STRASSBURG (dpa-AFX) - Der Luxemburger Sozialdemokrat Marc Angel ist infolge des EU-Korruptionsskandals zum neuen Vizepräsidenten des Europaparlaments gewählt worden. Er setzte sich am Mittwoch im zweiten Wahlgang mit 307 Stimmen durch. Im ersten Wahlgang hatte Angel die notwendige absolute Mehrheit noch verfehlt. Er folgt auf die in den Skandal verwickelte Griechin Eva Kaili. Damit hat die von der Affäre besonders betroffene S&D-Fraktion ihren Posten verteidigen können und stellt weiterhin 5 der 14 Vizepräsidentinnen und -präsidenten des Parlaments.

Zur Wahl stellte sich auch die französische Grünen-Politikerin Gwendoline Delbos-Corfield und Annalisa Tardino aus Italien von der rechtsnationalen ID-Fraktion. Tardino konnte 185 Stimmen auf sich vereinen, Delbos-Corfield bekam knapp 100 Stimmen.

Kaili hatte wegen des Verdachts der Bestechlichkeit ihren Posten als Vizepräsidentin verloren. Die Abgeordneten stimmten Mitte Dezember mit nur einer Gegenstimme für die Absetzung der 44-Jährigen. Sie sitzt in Belgien in Untersuchungshaft. Die Justiz legt Kaili und weiteren Verdächtigen die Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung, Geldwäsche und Korruption zur Last. Dabei geht es um mutmaßliche Einflussnahme auf politische Entscheidungen durch Katar und Marokko.

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