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NRW-Gesundheitsminister glaubt an Kompromiss bei Krankenhausreform

Veröffentlicht am 16.05.2023, 12:05
© Reuters.

ESSEN (dpa-AFX) - Im Streit zwischen Bund und Ländern um die geplante Krankenhausreform setzt NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) auf Kompromissbereitschaft beider Seiten. Entscheidend sei, dass am Ende "Qualität und Erreichbarkeit des Gesundheitssystems in allen Regionen" sichergestellt würden, sagte Laumann am Dienstag beim Deutschen Ärztetag in Essen. Daran müsse sich die Reform messen lassen. "Wir werden keine ideologischen Entscheidungen treffen", betonte er.

An die Adresse des in Essen anwesenden Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach (SPD) sagte Laumann: "Ich finde, wir beide haben eine Verantwortung, dass die Krankenhäuser anschließend auch mit dem umgehen können, was wir da machen." Deshalb gehe es nun darum, eine in Nordrhein-Westfalen seit Jahren vorbereitete Krankenhausreform mit den Plänen des Bundesgesundheitsministeriums "vernünftig zusammenzuführen". "Wenn es einfach wär', dann könnte es ja jeder - dann müssten wir beide es nicht machen."

In dem Streit hatte der Bundesgesundheitsminister seinen NRW-Amtskollegen zunächst davor gewarnt, die in NRW bereits eingeleitete Krankenhausreform im Alleingang durchzuziehen. Zuletzt waren beide Seiten aber schon aufeinander zugegangen.

Im Kern soll das Vergütungssystem mit Pauschalen für Behandlungsfälle geändert werden, um Kliniken von ökonomischem Druck zu lösen. Um nicht auf immer mehr Fälle angewiesen zu sein, sollen sie einen größeren Anteil allein schon für das Vorhalten von Leistungsangeboten bekommen. Im Blick steht auch, das Kliniknetz in drei Versorgungsstufen einzuordnen und entsprechend zu finanzieren - von der wohnortnahen Grundversorgung über eine zweite Stufe mit weiteren Angeboten bis zu Maximalversorgern wie Universitätskliniken.

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