BERLIN (dpa-AFX) - Der Pflege-TÜV mit Schulnoten für Pflegeheime steht in seiner heutigen Form wegen mangelnder Aussagekraft vor dem Aus. Ein für Sommer angekündigter Gesetzentwurf zur weiteren Reform der Pflegeversicherung soll Vorgaben für Verbesserungen machen, wie eine Sprecherin von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) am Mittwoch in Berlin sagte.
Der CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn kritisierte in der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwoch): "So, wie das heute läuft, ist es einfach nur ein Desaster." Fast jede Einrichtung in Deutschland habe die Note eins. "Erst kürzlich musste in Bonn ein Heim wegen eklatanter Mängel geschlossen werden, das die Pflegenote eins hatte." Gröhe hatte bereits am 6. November gesagt: "Es geht darum, dass wir einen echten "Pflege-TÜV" schaffen, der seinen Namen verdient." Spahn hingegen forderte gleich die komplette Abschaffung des "Pflege-TÜV": "Wenn etwas nach all den Jahren nicht klappt, dann sollten wir es einfach mal streichen." SPD-Gesundheitsexpertin Hilde Mattheis hielt dem entgegen: "Das Instrument zu verteufeln, hilft den Pflegebedürftigen und Angehörigen nicht weiter." Es brauche aber dringend eine Nachbesserung. Spahn schlug nun eine Veröffentlichung der Heim-Prüfungs-Berichte des Medizinischen Diensts vor.