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Pressestimme: 'Aachener Nachrichten' zu Juncker

Veröffentlicht am 28.11.2014, 05:35
Pressestimme: 'Aachener Nachrichten' zu Juncker

n AACHEN (dpa-AFX) - "Aachener Nachrichten" zu Juncker:

"Das Misstrauensvotum gegen den EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ist klar gescheitert - das hat gestern niemanden überrascht. Leider. Der Fall zeigt, dass das Misstrauensvotum längst kein ernstzunehmendes Instrument im Europäischen Parlament mehr ist. Schon vor der Abstimmung stand fest, dass sich keine Zweidrittel-Mehrheit für die Absetzung Junckers finden würde. Zurecht wurde die aktuelle Form des Misstrauensvotums schon mit Nuklearwaffen verglichen. Mit dem Einsatz zu drohen, war meist effektiver als der tatsächliche Einsatz. Das haben inzwischen alle Beteiligten verstanden, so verkommt das Instrument der europäischen Abgeordneten zum zahnlosen Tiger."/DP/he

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