Pressestimme: 'Mitteldeutsche Zeitung' zu Verteidigungshaushalt

Veröffentlicht am 15.02.2024, 05:35

HALLE (dpa-AFX) - Die "Mitteldeutsche Zeitung" zum Verteidigungshaushalt:

"Zwar ist unbestritten, dass Deutschland seit Beginn des Ukraine-Kriegs mehr Geld für die Bundeswehr bereitstellt. Es fließt aus dem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro, das sich bis 2027 zu den regulären Verteidigungsausgaben von 50 Milliarden Euro jährlich gesellt. Das Problem: Diese Mehrausgaben sind zeitlich befristet. Zudem schwächelt die Wirtschaft. Wenn die ökonomische Leistung aber der Maßstab ist, steigen die Verteidigungsausgaben relativ gesehen bei schwacher Wirtschaft, auch wenn sie in absoluten Zahlen gleichbleiben. Es ist angesichts der Bedrohung durch Russland gut, dass Deutschland mehr in Verteidigung investiert - zumal mit Blick auf seine Rolle als europäische Führungsmacht. Entscheidend ist aber, dass dies dauerhaft geschieht.

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