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Republikaner McCarthy: Fortschritte in US-Schuldenstreit

Veröffentlicht am 16.05.2023, 22:49
© Reuters

WASHINGTON (dpa-AFX) - Im US-Schuldenstreit gibt es dem republikanischen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses zufolge Fortschritte bei den Verhandlungen. Eine Einigung angesichts der drohenden Haushaltskrise noch diese Woche sei eine Möglichkeit, sagte Kevin McCarthy am Dienstag nach einem hochrangigen Treffen unter anderem mit Präsident Joe Biden im Weißen Haus. Er betonte jedoch auch, dass Demokraten und Republikaner noch immer weit auseinanderliegen. Der demokratische Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer, bezeichnete das Treffen im Oval Office als "gut und produktiv".

Hintergrund ist, dass in einigen Tagen ein Zahlungsausfall der US-Regierung droht, sofern sich Bidens Regierung nicht mit den Republikanern im US-Kongress auf eine Anhebung der Schuldenobergrenze verständigt. US-Finanzministerin Janet Yellen warnte, ein solcher könnte bereits am 1. Juni eintreten. US-Präsident Joe Biden erwägt wegen der drohenden Haushaltskrise seine anstehende Auslandsreise zu verkürzen. Er soll zwar wie geplant am Mittwoch zum G7-Gipfel nach Japan reisen. Ob er aber im Anschluss auch nach Papua-Neuguinea und Australien weiterreist, ist fraglich.

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