FRANKFURT (dpa-AFX) - Der Streit zwischen dem Kabelnetzbetreiber Kabel Deutschland (KDG) und den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten über Einspeiseentgelte geht in die nächste Runde. KDG verklagt das ZDF und sämtliche ARD-Landesrundfunkanstalten wegen ihrer einseitigen Kündigung der Verträge zur Einspeisung ihrer Programme in das Kabelnetz. Das sagte ein Unternehmenssprecher am Donnerstag auf Anfrage der Finanz-Nachrichtenagentur dpa-AFX. 'Wir berufen uns dabei auf Gutachten, wonach die Rundfunkanstalten Einspeiseentgelte zahlen müssen.'
ARD und ZDF pochen ihrerseits auf die Pflicht der Kabelnetzbetreiber, ihre Programme zu verbreiten, und wollen für diese Dienstleistung nicht mehr bezahlen. 'Wir haben unseren Rechtsstandpunkt genau geprüft und sind überzeugt, die tragfähigen Argumente auf unserer Seite zu haben', teilte eine Sprecherin von ARD Digital am Donnerstag mit. Sie bestätigte den Klage-Eingang beim SWR, MDR und BR.
Auch das ZDF ist von seinem Standpunkt überzeugt. 'Dass die Firma Kabel Deutschland gegen die Kündigung klagt, ist ihr gutes Recht', teilte ZDF-Justiziar Peter Weber mit. 'Da aber unsere Position sehr gut begründet ist, sehen wir einer möglichen Klage gelassen entgegen.' Bis zum Donnerstag lag noch keine Klage beim Sender vor.
Ungeachtet der Klagen sei Kabel Deutschland offen für Gespräche, fuhr der Unternehmenssprecher fort. 'Wir sind zuversichtlich, dass wir bis Jahresende eine Einigung haben werden.' Bis dann laufen die Verträge mit den Sendern. Insgesamt zahlen die Rundfunkanstalten bisher jährlich etwa 60 Millionen Euro an Kabelnetzbetreiber für die Verbreitung ihrer Programme./cr/fn/DP/fn
ARD und ZDF pochen ihrerseits auf die Pflicht der Kabelnetzbetreiber, ihre Programme zu verbreiten, und wollen für diese Dienstleistung nicht mehr bezahlen. 'Wir haben unseren Rechtsstandpunkt genau geprüft und sind überzeugt, die tragfähigen Argumente auf unserer Seite zu haben', teilte eine Sprecherin von ARD Digital am Donnerstag mit. Sie bestätigte den Klage-Eingang beim SWR, MDR und BR.
Auch das ZDF ist von seinem Standpunkt überzeugt. 'Dass die Firma Kabel Deutschland gegen die Kündigung klagt, ist ihr gutes Recht', teilte ZDF-Justiziar Peter Weber mit. 'Da aber unsere Position sehr gut begründet ist, sehen wir einer möglichen Klage gelassen entgegen.' Bis zum Donnerstag lag noch keine Klage beim Sender vor.
Ungeachtet der Klagen sei Kabel Deutschland offen für Gespräche, fuhr der Unternehmenssprecher fort. 'Wir sind zuversichtlich, dass wir bis Jahresende eine Einigung haben werden.' Bis dann laufen die Verträge mit den Sendern. Insgesamt zahlen die Rundfunkanstalten bisher jährlich etwa 60 Millionen Euro an Kabelnetzbetreiber für die Verbreitung ihrer Programme./cr/fn/DP/fn