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ROUNDUP: SPD-Spitze bei Wehretat-Erhöhung zurückhaltend

Veröffentlicht am 02.03.2015, 17:28
Aktualisiert 02.03.2015, 17:33
ROUNDUP: SPD-Spitze bei Wehretat-Erhöhung zurückhaltend

BERLIN (dpa-AFX) - Die SPD-Spitze hat vor vorschnellen Zusagen für eine Erhöhung des Verteidigungsetats ab 2017 gewarnt. "Auch wir wollen nicht, dass die Truppe mit Besenstielen in Manöver ziehen muss", sagte der stellvertretende Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel am Montag in Berlin. Aber so eine Frage "können wir nicht über Interviews klären".

Zuvor hatte Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) der "Bild am Sonntag" gesagt: "Natürlich werden wir angesichts der Krisen und Instabilitäten in der Welt in den nächsten Jahren höhere Leistungen für Verteidigung schultern müssen." Schäfer-Gümbel forderte zunächst von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ein Bundeswehr-Konzept, "wo die Reise hingehen soll". Die Bundeswehr hofft auf ein Ende ihrer Mangelwirtschaft. "Wir haben gesagt, dass es viele Strukturen gibt bei der Bundeswehr, die nicht nur gefühlter Mangel sind, sondern auch tatsächlicher Mangel", sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. In vielen Bereichen fehle die "ausreichende personelle und materielle Unterfütterung". Um dies zu beheben, habe die Truppe nun aufgehört, "gutes Material" zu verschrotten oder zu verkaufen, berichtete der Sprecher. Ein Beispiel für eine neue Aufgabe der Bundeswehr, für die militärisches Gerät benötigt wird, das andernorts dann fehlen könnte, ist die Beteiligung an der geplanten Nato-Speerspitze. Die Eingreiftruppe soll binnen weniger Tage einsatzbereit sein, falls Nato-Partner im Osten Hilfe brauchen. Für 2016 ist Schäuble skeptisch, was eine Erhöhung des Etats betrifft, weil die Industrie "so schnell gar nicht große Rüstungsprojekte liefern kann".

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