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ROUNDUP: Treffen im Bahn-Tarifkonflikt - Keine Hinweise auf Warnstreiks

Veröffentlicht am 17.05.2023, 17:09
© Reuters.

BERLIN (dpa-AFX) - Fahrgäste im Bahnverkehr können vorerst aufatmen: Nach einem vertraulichen Treffen mit der Deutschen Bahn in der laufenden Tarifrunde kündigte die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) am Mittwoch zunächst keine weiteren Warnstreiks an. Stattdessen teilten beide Seiten am Nachmittag nach dem Gespräch mit, dass die zunächst auf zwei Tage angesetzte Verhandlungsrunde kommende Woche in Fulda um einen Tag verlängert werde. Die Verhandlungen "beginnen am Dienstag und sind bis einschließlich Donnerstag angesetzt", hieß es übereinstimmend.

Das könnte darauf hindeuten, dass Konzern und Gewerkschaft in Fulda einen Abschluss anpeilen. Es ist die vorerst letzte terminierte Verhandlungsrunde im aktuellen Tarifstreit. Hinweise, dass die EVG bis dahin weitere Warnstreiks plant, gab es zunächst nicht. Sollten die Verhandlungen zu keinem Ergebnis führen, dürfte sich das aber schnell wieder ändern. "Wenn wir am Verhandlungstisch nicht weiterkommen, müssen wir streiken", sagte Tarifvorständin Cosima Ingenschay am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin".

Die vertraulichen Gespräche am Mittwoch in Frankfurt hätten der Vorbereitung der Verhandlungsrunde gedient, teilten beide Seiten weiter mit. Konkrete Inhalte des Treffens wurden auch im Anschluss zunächst nicht bekannt.

In den Tarifkonflikt war diese Woche Bewegung gekommen, nachdem die EVG einen zum Wochenbeginn geplanten 50-Stunden-Warnstreik kurzfristig abgesagt hatte. Zuvor hatte die Gewerkschaft mit der Bahn unter Vermittlung des Arbeitsgerichts Frankfurt einen Vergleich beim Knackpunkt Mindestlohn geschlossen. Das Thema galt als Hürde für den Einstieg in die konkreten Tarifverhandlungen.

Die EVG will bei der Deutschen Bahn und Dutzenden weiteren Eisenbahn-Unternehmen unter anderem 650 Euro mehr pro Monat oder 12 Prozent bei den oberen Einkommen durchsetzen, bei einer Laufzeit von 12 Monaten. Die Bahn hat bislang neben einer Inflationsausgleichsprämie prozentuale Steigerungen von insgesamt 10 Prozent bei den unteren und mittleren sowie 8 Prozent bei den oberen Einkommen in Aussicht gestellt. Bei der Laufzeit sieht der Konzern 27 Monate vor.

Ein möglicher Abschluss mit der Bahn wäre auch für die Tarifgespräche mit den anderen Eisenbahn-Betrieben richtungsweisend. Solange dort nicht ebenfalls Tarifkompromisse gefunden werden, bleiben EVG-Warnstreiks möglich. Diese hätten aber ohne die Deutsche Bahn keine so weitreichenden Auswirkungen.

Nahezu abgewendet sind für dieses Jahr hingegen Warnstreiks im Luftverkehr. Nach dem öffentlichen Dienst wurde nun auch für die rund 25 000 Beschäftigten an den Luftsicherheitskontrollen ein Tarifabschluss vereinbart. Nach Angaben der Gewerkschaft Verdi und des Arbeitgeberverbandes BDLS vom Mittwoch wurden insbesondere höhere Zuschläge für Nacht- und Feiertagsarbeit sowie neuartige Zulagen für Führungskräfte vereinbart.

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