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ROUNDUP/Investitionsloch: Merkel fordert weitere Reformen in Euroländern

Veröffentlicht am 02.03.2015, 17:48
Aktualisiert 02.03.2015, 17:54
ROUNDUP/Investitionsloch: Merkel fordert weitere Reformen in Euroländern

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Länder der Eurozone zu weiteren Reformen aufgerufen, um Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Notwendig seien vor allem Investitionen in Forschung und Entwicklung, sagte sie am Montag in Berlin zum Auftakt einer Konferenz der Europäischen Investitionsbank EIB. Die Finanz- und Schuldenkrise sei noch nicht vollständig überwunden, betonte Merkel. "Vor uns liegt noch ein langer Weg."

Die Notwendigkeit von Wachstum und Beschäftigung dürfe nicht gegen die Konsolidierung der Haushalte ausgespielt werden. "Wir gehen davon aus, dass sich alle nunmehr an die festgelegten Regeln halten", sagte Merkel. Zum Thema Griechenland betonte sie, sie wünsche dem Land eine "gute Zukunft als Mitglied der Eurozone". Es gebe die Chance, das Hilfsprogramm erfolgreich abzuschließen. Jetzt komme es aber darauf an, die griechischen Reformvorschläge zu präzisieren.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sagte bei der Konferenz: "Die EU befindet sich in einem Investitionsloch." Das gelte nicht nur für Krisenländer, sondern auch für Deutschland. EU-weit lägen die Investitionen um 15 Prozent unter dem Stand von 2007. Juncker will mit seinen Plänen durch Kredite und Garantien Investitionen von 315 Milliarden Euro in drei Jahren auslösen.

In Berlin stellte er klar, dass es dabei vor allem um Privatinvestitionen gehen soll. Die EU richte ihren Fokus zwar inzwischen stärker auf Wachstum und Beschäftigung, Haushaltskonsolidierung und Strukturreformen seien aber gleichermaßen notwendig, sagte Juncker. Investitionen durch noch höhere Schuldenberge und neue Defizite zu finanzieren, sei keine Lösung.

EIB-Präsident Werner Hoyer bezifferte die notwendigen Investitionen EU-weit auf mehr als 500 Milliarden Euro pro Jahr, davon 130 Milliarden für Forschung und Entwicklung. Europa falle in vielen Bereichen hinter die weltweite Konkurrenz zurück. "Es vollzieht sich eine neue industrielle Revolution", sagte Hoyer. "Es ist Zeit, den Krisenmodus hinter uns zu lassen."

Zentral seien Investitionen in die digitale Infrastruktur, das Datenvolumen wachse jährlich um 40 Prozent. "Wir müssen uns endlich wieder trauen, auch neue Dinge auszuprobieren.

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