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ROUNDUP/Merkel: Atomausstieg ist unumkehrbar

Veröffentlicht am 18.07.2012, 14:22
BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Zweifel an der Energiewende entschieden zurückgewiesen. 'Der Atomausstieg ist beschlossen und unumkehrbar', sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin. Es sei gut, wenn Bundesminister einen nüchternen Blick auf den Stand bei der Energiewende werfen würden, aber niemand in der Bundesregierung habe sie in Zweifel gezogen oder zur Debatte gestellt. 'Die Energiewende ist richtig. Sie ist eine Herausforderung für Deutschland, aber sie ist auch eine große Chance.' Ziel sei es, alle Beteiligten auf dem Weg mitzunehmen.

Zuvor hatte Unions-Fraktionsvize Arnold Vaatz im Deutschlandfunk gesagt, die Energiewende werde scheitern, sie sei ein 'sinnloses Experiment'. 'Ich halte sie zunächst erst mal aus rein physikalischen und auch aus technischen Gründen für kaum machbar und aus ökonomischen Gründen für völlig unsinnig, und ich glaube, dass sie nicht realisiert wird', sagte der seit langem als Kritiker der Energiewende auftretende Vaatz. 'Ich glaube, wir werden auf halbem Wege irgendwo stecken bleiben', meinte der Unions-Politiker.

Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) hatte zuvor eines der vielen Einzelziele, bis 2020 zehn Prozent Strom im Vergleich zu 2008 einzusparen, infrage gestellt, wenn hier nicht mehr passiere. Zu seiner eigenen Überraschung hatte sich daraus eine heftige Debatte entwickelt. Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) schaltete sich ebenfalls ein und mahnte Korrekturen an, sollten die Strompreise zu stark steigen. Die SPD forderte dringend mehr parteiübergreifende Absprachen, um das Projekt besser voranzutreiben.

'Wir müssen die Energiepolitik besser bündeln', sagte der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, der dpa. Dies habe man schon vor einem Jahr gefordert, damals hätten Union und FDP das abgelehnt. Ohne parteiübergreifende Absprachen sei eine Lösung der Probleme kaum machbar. Die Regierung komme nicht voran und untergrabe so das Vertrauen in die Machbarkeit. 'Es war von Revolution die Rede, und nun werden die Ziele Stück für Stück gekappt', kritisierte Miersch./ir/DP/nmu

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