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Schäuble will möglichen Kauf einer Steuer-CD nicht kommentieren

Veröffentlicht am 15.10.2012, 14:26
BANGKOK/MAINZ (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will sich zunächst nicht näher zu dem möglichen Kauf einer Steuer-CD durch das Land Rheinland-Pfalz äußern. Er müsse sich zunächst erkundigen und den Fall prüfen, sagte er am Montag in Bangkok am Rande eines Treffens europäischer und asiatischer Finanzminister. 'Ich glaube, da ist viel blow up (Aufgeblasenes) drin', sagte er grundsätzlich und verwies auf Erfahrungen der vergangenen Monate. Angesichts der Medienberichte über angeblich immer neue Steuer-CDs fügte er hinzu, inzwischen gebe es mehr Informationen als Steuerpflichtige.

Der rheinland-pfälzische Finanzminister Carsten Kühl (SPD) ließ offen, ob das Land tatsächlich eine Steuer-CD aus der Schweiz kaufen wird. Eine Festlegung in diesem Fall würde die Arbeit der Steuerfahndung behindern, sagte er in Mainz. Es sei ein Unterschied, ob man einen Kauf grundsätzlich befürworte oder einen konkreten Fall zu beurteilen habe. Vor einigen Wochen hatte er sich für den Ankauf von Steuer-CDs unter bestimmten Bedingungen ausgesprochen. Das Magazin 'Der Spiegel' hatte berichtet, ein Datenhändler habe den Steuerbehörden des Landes eine Sammlung mit Kontoinfos angeboten. Nach dpa-Informationen hat es ein solches Angebot gegeben./sl/DP/jkr

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