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Schlichtung des Tarifkonflikts bei der Bahn beginnt

Veröffentlicht am 17.07.2023, 05:50
© Reuters.

BERLIN (dpa-AFX) - Im Tarifkonflikt bei der Deutschen Bahn beginnt am Montag das Schlichtungsverfahren. Bis Ende des Monats sollen die beide Schlichter Heide Pfarr (SPD) und Thomas de Maizière (CDU) zwischen den Tarifparteien vermitteln und sie zu einem Ergebnis führen. Anschließend will die Gewerkschaft EVG ihre Mitglieder über das Ergebnis beziehungsweise einen möglichen Schlichterspruch abstimmen lassen. Bis zum Ende der Urabstimmung Ende August hat die EVG weitere Streiks auf der Schiene ausgeschlossen.

Gewerkschaftschef Martin Burkert betonte jedoch die Streikbereitschaft der Beschäftigten, sollte auch die Schlichtung zu keinem Ergebnis führen. "Wir halten einen Streik sehr lange durch", sagte Burkert der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montag). "Am Ende werden wir erfolgreich sein, da bin ich mir sehr sicher. Uns ist es sehr ernst."

Die Tarifverhandlungen begannen Ende Februar und scheiterten Ende Juni. Beide Seiten ließen sich anschließend auf die Schlichtung ein, um ohne weiteren Arbeitskampf zu einem neuen Tarifvertrag zu kommen. Die EVG nominierte die Arbeitsrechtlerin Pfarr als Schlichterin, der frühere Bundesinnenminister de Maizière ist auf Wunsch des DB-Konzerns dabei.

Über Ort und Zeit der Schlichtungstreffen wurde Stillschweigen vereinbart, das gilt auch für nahezu alle weiteren Details. Lediglich der Beginn am Montag und der avisierte Abschluss am 31. Juli wurden öffentlich gemacht.

Die EVG war mit der Forderung nach 650 Euro mehr pro Monat für 180 000 DB-Beschäftigte in die Tarifverhandlungen gezogen, die Laufzeit sollte nach Gewerkschaftsvorstellung bei 12 Monaten liegen. Die Bahn war zuletzt bereit, in zwei Stufen insgesamt 400 Euro mehr pro Monat zu zahlen, allerdings bei einer Laufzeit von 27 Monaten. Hinzu kommen sollten 2850 Euro Inflationsausgleichsprämie. Die Gewerkschaft lehnte das Paket ab, weil sie vor allem mit der langen Laufzeit und den Zeitpunkten für die Festbetragserhöhungen nicht zufrieden ist.

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