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Sozialdemokratenchef: Italien-Wahl die wichtigste der Geschichte

Veröffentlicht am 26.07.2022, 16:24
© Reuters.

ROM (dpa-AFX) - Der Vorsitzende der italienischen Sozialdemokraten und frühere Ministerpräsident Enrico Letta hat die am 25. September bevorstehenden vorgezogenen Parlamentswahlen als die wichtigsten in der Geschichte seines Landes bezeichnet. "Es wird kein Unentschieden geben, entweder gewinnt das EU-Europa oder das der Nationalismen", sagte Letta am Dienstag vor Parteigremien in Rom. "Die Wahl ist zwischen uns und Meloni", fügte er mit Blick auf die Anführerin der äußersten italienischen Rechten, Giorgia Meloni, hinzu.

Letta, der zwischen 2013 und 2014 knapp zehn Monate Regierungschef war, erklärte sich auch bereit, als Spitzenkandidat bei der Wahl im Frühherbst anzutreten. Diese war nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Mario Draghi vorige Woche nötig geworden. Der frühere EZB-Chef hatte das Handtuch geworfen, weil drei Parteien aus seiner großen Koalition sich an einer Vertrauensabstimmung nicht beteiligt hatten. "Wenn es der Sache dient, übernehme ich die Rolle des Front-runners", sagte Letta laut Nachrichtenagentur Ansa.

In Umfragen rangieren die Sozialdemokraten (PD) bei knapp 23 Prozent, Melonis postfaschistische Fratelli d'Italia (Brüder Italiens/FdI) bei knapp 24 Prozent. Letztere werden voraussichtlich in einer Allianz (ETR:ALVG) mit der rechten Lega Matteo Salvinis und der konservativen Forza Italia (FI) von Ex-Premier Silvio Berlusconi antreten und wären in dieser stärkste Kraft. Im Mitte-Links-Lager gibt es noch kein breites Wahlbündnis.

Eine erneute Zusammenarbeit mit der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung schloss Letta aus. Die Sterne hatten entscheidend zum Sturz Draghis beigetragen. Sie hatten die Parlamentswahl 2018 mit knapp 33 Prozent der Stimmen gewonnen, rangieren derzeit in Umfragen aber unter 10 Prozent und haben zahllose Abgeordnete und Senatoren durch Parteiaustritte verloren. Von September 2019 bis zur Bildung der Regierung Draghi Anfang 2021 hatte die PD in einer Zweierkoalition mit den Sternen regiert.

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