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Taiwan: Neuer Ministerpräsident Chen Chien-jen vereidigt

Veröffentlicht am 31.01.2023, 06:14
© Reuters.

TAIPEH (dpa-AFX) - Der neue taiwanische Ministerpräsident Chen Chien-jen hat offiziell sein Amt angetreten. Der 71-Jährige legte am Dienstag in Taipeh gemeinsam mit seinem neuen Kabinett den Amtseid ab. Nach der Wahlniederlage der regierenden Fortschrittspartei (DPP) bei den Kommunalwahlen im November hatte Präsidentin Tsai Ing-wen Chen am Freitag zum Nachfolger des bisherigen Regierungschefs Su Tseng-chang (75) ernannt.

Das Kabinett war daraufhin am Montag geschlossen zurückgetreten, um dem neuen Premier den Weg für einen Neuanfang zu ebnen. Bei den wichtigsten Ministerposten gibt es in der neuen Regierung jedoch keine Änderungen. Außenminister bleibt Joseph Wu, Verteidigungsminister Chiu Kuocheng und Minister für die Beziehungen zur Volksrepublik China Chiu Tai-san.

Der neue Premierminister war in der ersten Amtszeit von Präsidentin Tsai Ing-wen von 2016 bis 2020 ihr Vize. International werden in der Region vor allem die zunehmenden Spannungen zwischen Taiwan und China beobachtet. Nach der russischen Invasion in der Ukraine wird befürchtet, dass die Volksrepublik in Taiwan einmarschieren könnte. Peking betrachtet die Insel als eigenes Staatsgebiet und droht mit Eroberung, während Taiwan sich seit langem als unabhängig versteht.

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