BERLIN (dpa-AFX) - Anders als Detroit können deutsche Städte nicht pleite gehen. 'In Deutschland ist die Insolvenz von öffentlichen Gebietskörperschaften gesetzlich ausgeschlossen', sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Stephan Articus, am Freitag in Berlin. Es existiere ein gesamtstaatlicher Haftungsverbund aus Bund, Ländern und Kommunen. 'Das heißt, dass im Extremfall die Länder für die Kommunen einstehen müssen.'
Zum Ausdruck komme das Prinzip auch bei den Entschuldungshilfen, die mehrere Länder - etwa das größte Bundesland Nordrhein-Westfalen - für finanziell besonders notleidende Kommunen aufgelegt haben.
'Die katastrophale Situation von Detroit ist auch aus anderen Gründen mit der Lage deutscher Städte nicht vergleichbar', sagte Articus. Als Beispiel nannte er den gewaltigen Verlust von Einwohnern: Detroit habe in den vergangenen 40 Jahren mehr als eine Millionen Einwohner verloren, mit dramatischen Auswirkungen auch auf die Finanzlage. Heute leben in der Stadt noch 700 000 Menschen.
Der Städtetag wies darauf hin, dass es auch in einer Reihe von deutschen Städten gravierende Finanzprobleme gebe. Mit fast 48 Milliarden Euro wurde laut Articus im vergangenen Jahr ein neuer Negativrekord bei den kommunalen Kassenkrediten erreicht./uho/vs/DP/jsl
Zum Ausdruck komme das Prinzip auch bei den Entschuldungshilfen, die mehrere Länder - etwa das größte Bundesland Nordrhein-Westfalen - für finanziell besonders notleidende Kommunen aufgelegt haben.
'Die katastrophale Situation von Detroit ist auch aus anderen Gründen mit der Lage deutscher Städte nicht vergleichbar', sagte Articus. Als Beispiel nannte er den gewaltigen Verlust von Einwohnern: Detroit habe in den vergangenen 40 Jahren mehr als eine Millionen Einwohner verloren, mit dramatischen Auswirkungen auch auf die Finanzlage. Heute leben in der Stadt noch 700 000 Menschen.
Der Städtetag wies darauf hin, dass es auch in einer Reihe von deutschen Städten gravierende Finanzprobleme gebe. Mit fast 48 Milliarden Euro wurde laut Articus im vergangenen Jahr ein neuer Negativrekord bei den kommunalen Kassenkrediten erreicht./uho/vs/DP/jsl