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Steuerbetrugsprozess belastet Deutsche Bank

Veröffentlicht am 25.10.2011, 11:36
FRANKFURT (dpa-AFX) - Der laufende Mammutprozess wegen Umsatzsteuerbetrugs beim Handel mit CO2-Verschmutzungsrechten trifft auch die Deutsche Bank .

Da das Institut wegen rechtlicher Unsicherheiten aktuell nicht auf die Rückerstattung von Umsatzsteuern für den Zeitraum von Juli 2009 bis April 2010 besteht, kam es im dritten Quartal zu einer Belastung von 310 Millionen Euro. Dies sagte Finanzvorstand Stefan Krause am Dienstag in Frankfurt. Er sprach von einer Vorsichtsmaßnahme, nachdem sein Institut entsprechende Informationen aus dem Prozess bekommen habe. Es handele sich um einen Einmaleffekt. Die Deutsche Bank behalte sich zudem das Recht vor, das Geld später zurückzufordern.

Das Institut selbst sitzt in dem seit August vor dem Frankfurter Landgericht laufenden Prozess nicht auf der Anklagebank. Dort müssen sich sechs Manager verantworten, die ein sogenanntes Umsatzsteuer-Karussell aufgezogen und den Fiskus so um 230 Millionen Euro geschädigt haben sollen. Ihren Anfang nahmen die Straftaten der Anklage zufolge mit dem Handel von CO2-Zertifikaten zwischen Kraftwerksbetreibern und anderen Energieunternehmen. Der Handel mit diesen Emissionspapieren in Deutschland ist umsatzsteuerpflichtig, was die Angeklagten mit Hilfe eines komplizierten Systems umgangen haben sollen. Es wird mit einem Mammutprozess von mindestens anderthalb Jahren gerechnet./enl/zb/wiz

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