Bamako (Reuters) - Deutschland hat das Kommando über den EU-Ausbildungseinsatz in Mali übernommen.
"Wir kämpfen hier gegen den Terror, gegen die organisierte Kriminalität, gegen die Schleuserbanden, aber wir alle kämpfen auch für Stabilität, für das Friedensabkommen und für bessere Zukunftsaussichten der Menschen hier im Land", sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Montag im Hauptquartier der EU-Truppen in Bamako. Seit Beginn des Einsatzes hätten die europäischen Ausbilder etwa 13.000 malische Soldaten trainiert. "Nun sind wir so weit, dass wir Schritt für Schritt die Verantwortung für die Grundausbildung an die Malier übergeben können, was es uns erlaubt, uns stärker auf die Ausbildung von Schlüsselfähigkeiten zu konzentrieren." Zuvor hatte von der Leyen die malische Regierung gemahnt, endlich neuen Schwung in den seit langem stockenden Friedensprozess im Land zu bringen.
Die Ministerin besuchte die EU-Truppen in Bamako gemeinsam mit ihrer französischen Kollegin Florence Parly. Es sei im gemeinsamen europäischen Interesse, für Sicherheit und Stabilität in der Region zu sorgen.
An dem EU-Einsatz sind etwa 600 Soldaten aus mehr als 20 Nationen beteiligt, darunter 150 Deutsche. Deutschland übernimmt das Kommando zum dritten Mal für acht Monate, zuvor hatte Spanien die Befehlsgewalt inne. Rund 850 weitere Bundeswehr-Soldaten sind als Teil des Blauhelmeinsatzes Minusma in Gao im Norden des Landes stationiert, der die Umsetzung des Friedensabkommens zwischen der Regierung und den islamistischen Rebellen unterstützt.
"DIE MENSCHEN ZUHAUSE ERWARTEN AUCH ERFOLGE"
An die malische Regierung sandte von der Leyen eine klare Mahnung. Sie habe bei ihrem Treffen mit dem malischen Ministerpräsidenten Soumeylou Boubeye Maiga "sehr klar (...) unsere Erwartung formuliert. Denn die Menschen zuhause, sie wollen auch Erfolge, sie wollen Fortschritte in diesen Missionen sehen." Dabei gehe es nicht nur um die Bekämpfung des Terrors, sondern auch um ethnische und Verteilungskonflikte. Mali gilt als Schlüsselstaat im Sahel und liegt an einer der Transitrouten der Migranten in Richtung Mittelmeer. Sollte die Sicherheitslage hier erneut kippen, befürchtet Europa einen Anstieg der Flüchtlingszahlen und der Terrorgefahr.
Von der Leyen äußerte sich erneut besorgt über Menschenrechtsverstöße malischer Soldaten in der Sahel-Eingreiftruppe G5. Die Vereinten Nationen werfen den Soldaten vor, im Mai zwölf Zivilisten hingerichtet zu haben, nachdem einer ihrer Kameraden bei einem Angriff getötet wurde. "Wir erwarten, dass die von uns ausgebildeten Soldaten die Hüter der Menschenrechte sind und sich voll und ganz ihrem Schutz verschreiben", sagte von der Leyen. Der Ministerpräsident habe deutlich gemacht, dass der malischen Führung bewusst sei, "wie viel auf dem Spiel steht, wenn sie in diesem Punkt das Vertrauen der internationalen Gemeinschaft verlieren".