BERLIN (dpa-AFX) - Der Bundestag wird nach Einschätzung von CDU-Generalsekretär Mario Czaja an diesem Donnerstag keine Impfpflicht beschließen. "Bislang sehe ich für keinen Antrag im Parlament eine Mehrheit", sagte Czaja der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Er hält dies jedoch für kein Problem. Die verfügbaren Impfstoffe böten keinen zuverlässigen Drittschutz und verhinderten unter Omikron auch keine Infektion. Es sei wichtig, dass Menschen sich impfen ließen, um vor schweren Verläufen geschützt zu sein. "Eine Impfpflicht erscheint aber unter diesen Bedingungen nicht verhältnismäßig. Deswegen muss eine solche auch jetzt nicht beschlossen werden."
Czaja betonte: "Wir wollen vorbereitet sein, falls im Herbst eine Virus-Variante auftaucht, die ähnlich gefährlich wie die Delta-Variante ist. Dafür schlagen wir ein Impfvorsorgemechanismus vor." Ein Impfregister sei dafür eine notwendige Ausgangsbedingung. Deshalb wolle die Union dieses schon jetzt schaffen. "Unter der Voraussetzung, dass dann ein geeigneter Impfstoff vorhanden ist, haben wir ein Stufenmodell entwickelt, wie wir die besonders vulnerablen Menschen bestmöglich schützen können."
Ein entsprechender Antrag der CDU/CSU-Fraktion steht an diesem Donnerstag ebenfalls zur Abstimmung. Da es in der Union - so wie in allen anderen Fraktionen - auch Befürworter und Gegner einer Impfpflicht gibt, wird interessant sein, ob wirklich alle 197 Abgeordneten dafür stimmen. Czaja zeigte sich zuversichtlich: "Die Fraktion steht geschlossen hinter unserem Antrag.