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Schwierige Schlusssitzung der Endlagerkommission: Atommüll wohin?

Veröffentlicht am 27.06.2016, 12:30
© Reuters.  Schwierige Schlusssitzung der Endlagerkommission: Atommüll wohin?

BERLIN (dpa-AFX) - Die letzte geplante Sitzung der Atomendlager-Kommission des Bundestags hat am Montag mit einigen ungeklärten Fragen begonnen. Eine Einigung sei möglich, aber nicht sicher, hieß es aus dem Gremium. Die Kommission soll sich bis Ende des Monats auf Kriterien für die Suche nach einem Endlager für hoch radioaktiven Atommüll einigen.

Die Entscheidung bedarf einer Mehrheit von zwei Dritteln der Mitglieder. Unterschiedliche rechtliche Auffassungen gab es zuletzt in Bezug auf die Klagemöglichkeiten von Anwohnern eines möglichen Endlagerstandorts. Meinungsverschiedenheiten hatte es in der vergangenen Sitzung auch bei der Frage gegeben, wie die Anforderung an die "Temperaturverträglichkeit des Gesteins" festgelegt werden sollen. Auf Grundlage der Empfehlungen der Kommission sollen Bundestag und Bundesrat die Kriterien gesetzlich festlegen. Erst danach kann die wissenschaftliche Untersuchung möglicher Standorte für die abgebrannten Brennelemente aus den Kernkraftwerken beginnen. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) erwartet, dass das Endlager 2050 in Betrieb genommen wird. Einige Mitglieder der Kommission halten das für unrealistisch.

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