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Portugal arbeitet auf EU-Druck hin weitere Reformen aus

Veröffentlicht am 12.02.2016, 13:36
Aktualisiert 12.02.2016, 13:40
© Reuters. Portugal arbeitet auf EU-Druck hin weitere Reformen aus
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Lissabon, 12. Feb (Reuters) - Die neue portugiesische Regierung kommt den Forderungen der Euro-Finanzminister nach und bereitet weitere Reformschritte vor. "Wir arbeiten Maßnahmen aus, die ausgeführt werden, wenn es nötig ist. Aber wir glauben nicht, dass es dazu kommt", sagte der sozialistische Ministerpräsident Antonio Costa am Freitag in Lissabon. EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici hatte die Regierung am Donnerstag ermahnt, rasch Reformen umzusetzen, um die wirtschaftliche Produktivität zu verbessern und die Wachstumschancen zu erhöhen. Das sei der einzige Weg, um Investoren zu beruhigen. Die Renditen für portugiesische Staatsanleihen mit zehnjähriger Laufzeit PT10YT=RR waren diese Woche auf den höchsten Stand seit Oktober 2014 gestiegen, was die Schuldenaufnahme verteuert. portugiesische Wirtschaft ist zum Jahresende dank höherer Exporte um 0,2 Prozent zum Vorquartal gewachsen. Von Reuters befragte Ökonomen hatten allerdings mit einem Plus von 0,4 Prozent gerechnet. Dem Euro-Land machten ein geringerer Konsum und schwächere Investitionen zu schaffen. November wird Portugal von einem Bündnis aus Linksparteien geführt, das zuvor die Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho gestürzt hatte. Beobachter gehen nicht davon aus, dass sich die neue Regierung für die Dauer von vier Jahren halten kann. Diese Unsicherheit hat laut Ökonom Diego Iscaro vom Analysehaus IHS das Wachstum im Schlussquartal belastet. Firmen warteten derzeit ab. Durch die schlechten Wirtschaftsdaten steige die Wahrscheinlichkeit, dass Brüssel von der Regierung in Lissabon weitere Reformschritte verlange, um das Defizitziel für 2016 zu erreichen. Die Minderheitsregierung selbst hofft darauf, das Wachstum mit höheren Löhnen und Renten ankurbeln zu können.

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