Sie soll schon bald einen verbindlichen Plan zum Kohleausstieg vorlegen: Die im Sommer von der Bundesregierung ins Leben gerufene Kohlekommission muss nun entscheiden, wie schnell der Ausstieg aus dem fossilen Energieträger hierzulande vonstattengehen wird.
Ein maßgeblich vom Kohleausstieg betroffenes Unternehmen ist der Energieversorger RWE (DE:RWEG), der zuletzt wegen den Protesten rund um den Braunkohletagebau beim Hambacher Forst ins Blickfeld der Öffentlichkeit geraten war.
RWE-Chef droht mit Klagen auf Entschädigung
Nun äußerte sich RWE-Chef Rolf Martin Schmitz gegenüber der „ZEIT“ zur anstehenden Entscheidung des Kohlegremiums und stellte sogleich juristische Schritte in den Raum.
„Sollte die Politik so einen abrupten Ausstieg beschließen, würde ich geltend machen, was man uns da antut“, mahnte Schmitz im vorab veröffentlichten „ZEIT“-Interview (Mittwoch). „Die Unternehmen würden enteignet – wie bei der Kernenergie. Und man müsste sie dafür entschädigen.“ Trotzdem glaube er daran, dass es andere Lösungen zur Verständigung geben werde.
Tausende Mitarbeiter in Gefahr?
RWE war kürzlich wegen des gerichtlich verordneten Abholzungsstopps im Hambacher Forst unter Druck geraten. Der Konzern will das Waldstück im Rheinischen Revier roden, um den angrenzenden Tagebau zu erweitern. Auf die Frage, welche Konsequenzen die RWE-Beschäftigten wegen dem Rodungsstopp im Hambacher Forst zu befürchten hätten, antwortete der Konzernchef: „An dem Tagebau hängen Kraftwerke und Veredlungsbetriebe und damit insgesamt 4600 Menschen, die Hälfte unserer Mitarbeiter in der Braunkohle. Die würden ihre Jobs verlieren.“
Übrigens: Die Mitglieder der Kohlekommission, darunter Politiker, Verbands- und Gewerkschaftsfunktionäre, Wissenschaftler und Manager, wollen am 24. Oktober dem Rheinischen Revier eine Visite abstatten, um sich ein Bild der Lage zu machen. Beobachter rechnen indes damit, dass die Kommission noch vor der Weltklimakonferenz Anfang Dezember ihren Plan veröffentlichen könnte.
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Ein Beitrag von Marco Schnepf.