Esken für weitere Telefonate zwischen Scholz und Putin

Veröffentlicht am 02.01.2025, 06:00
Aktualisiert 02.01.2025, 06:15
© Reuters.

BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Chefin Saskia Esken hat sich für weitere Telefonate von Kanzler Olaf Scholz mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ausgesprochen. "Man muss diese Gespräche immer wieder auch führen, um eben auch auszuloten, was getan werden kann, damit das Töten, das Sterben endlich ein Ende hat", sagte sie in einem dpa-Videointerview mit Blick auf den Krieg gegen die Ukraine. Ein persönliches Treffen von Putin und Scholz würde sie derzeit allerdings nicht für zielführend halten. "Solange die Haltungen so sind, wie sie sind, genügt es sicher zu telefonieren."

"0,0 Bereitschaft" zu Waffenstillstand bei Putin

Scholz hatte im November nach mehr als zwei Jahren erstmals wieder mit Putin telefoniert und war dafür vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, aber auch von osteuropäischen Nato-Partnern kritisiert worden. Esken lobte das Telefonat dagegen, weil es Klarheit über die Haltung Putins gebracht habe: "Da ist 0,0 Bereitschaft, solche Schritte zu machen, um einen Waffenstillstand ins Auge zu fassen", sagte Esken.

Die russische Aggression gegen die Ukraine sei unvermindert stark, was auch am Einsatz nordkoreanischer Soldaten abzulesen sei. "Diese Situation sollten wir nicht ausblenden und jetzt über einen Waffenstillstand reden, der gerade im Moment überhaupt nicht im Raum steht, weil Putin dazu nicht bereit ist."

Esken würdigte, dass Scholz auch mit Ländern wie Indien oder Brasilien das Gespräch sucht, um auf dem Weg zu einem Ende des russischen Angriffskriegs weiterzukommen. "Kein Krieg wird auf dem Schlachtfeld entschieden, sondern am Ende in Verhandlungen", sagte sie. "Und da müssen Gesprächsfäden auch vorhanden sein. Da muss man wissen, mit wem man wie rechnen kann."

Vermittler eher "aus der zweiten Reihe"

Als Vermittler zwischen Putin und Selenskyj sieht die SPD-Vorsitzende den Kanzler aber eher nicht. "Ich glaube, dass Vermittler in solchen Situationen meistens nicht Staatenlenker sind, nicht Bundeskanzler, nicht Präsidenten, sondern eher Personen der zweiten Reihe", sagte sie. Bei der Organisation solcher Gespräche werde Scholz aber mit "Sicherheit eine wichtige Rolle" spielen.

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