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Grüne wollen Mitglieder über Koalition abstimmen lassen

Veröffentlicht am 01.10.2015, 16:47
Aktualisiert 01.10.2015, 16:48
Grüne wollen Mitglieder über Koalition abstimmen lassen

Berlin, 01. Okt (Reuters) - Die Grünen wollen ihrer Basis bei der Koalitionsbildung das letzte Wort überlassen. "Wenn Koalitionsverhandlungen 2017 stattfinden, dann werden es keine einfachen Verhandlungen, unabhängig von der Farbkonstellation", sagte ihr Politischer Bundesgeschäftsführer Michael Kellner am Donnerstag der Nachrichtenagentur Reuters mit Blick auf die Bundestagswahl. "Gerade auch deswegen sollten über ein Ergebnis alle Mitglieder entscheiden." Kellner bestätigte damit einen Vorabbericht des Magazins "Der Spiegel" über den Entwurf eines entsprechenden Antrags für den Bundesparteitag im November.

"Nach abgeschlossenen Koalitionsverhandlungen können in einer Urabstimmung alle Mitglieder über die Bildung einer Koalition entscheiden", heißt es darin. Bisher muss nur ein Parteitag das Ergebnis von Koalitionsverhandlungen billigen. Allerdings wählten die Grünen 2013 bereits ihre Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl per Urabstimmung aus. In der Partei wird davon ausgegangen, dass es darauf auch für das Spitzenpersonal bei der Bundestagswahl 2017 hinausläuft.

Die SPD hatte 2013 erstmals eine Mitgliederabstimmung über den Koalitionsvertrag gemacht. Die Spitze der Sozialdemokraten wollte damit die großen Vorbehalte in der Partei gegen eine erneute Koalition mit der Union überwinden. Bei einer Beteiligung von fast 80 Prozent stimmten drei Viertel der Genossen der Neuauflage der großen Koalition zu.

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