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Schulz rechnet mit weiterem Gespräch mit Parteichefs von CDU und CSU

Veröffentlicht am 27.11.2017, 16:19
© Reuters. The leader of the Social Democrats Martin Schulz gives a statement at the party headquarter in Berlin

Berlin (Reuters) - SPD-Chef Martin Schulz rechnet nach seinem Treffen mit den Vorsitzenden von CDU und CSU bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag mit weiteren Gesprächen auf Ebene der Parteichefs.

© Reuters. The leader of the Social Democrats Martin Schulz gives a statement at the party headquarter in Berlin

Das zweite Gespräch werde dann wohl ohne Steinmeier stattfinden, sagte Schulz am Montag nach einer Vorstandssitzung in Berlin. Dazu wolle er dann auch Fraktionschefin Andrea Nahles mitnehmen. Schulz betonte zugleich: "Keine Option ist vom Tisch." Möglicherweise komme am Ende eine Konstellation für Deutschland heraus, die es bisher noch nicht gegeben habe. "Wir gehen in Gespräche, von denen wir noch nicht wissen, wohin sie führen."

Egal welche Form der Zusammenarbeit herauskomme, ganz am Ende würden die SPD-Mitglieder darüber entscheiden, sagte Schulz. Das Präsidium der SPD werde zudem am Freitag zu einer weiteren Sitzung in dieser Woche zusammenkommen, um das Treffen beim Bundespräsidenten zu bewerten. Die SPD setze bei den anstehenden Gesprächen auf die Kraft der Argumente "und nicht auf Kraftmeierei in den Medien". Das Gleiche rate er CDU und CSU. "Großsprecherei, politische Egomanie oder das Setzen auf Taktik statt auf Inhalte" hätten letztlich dazu geführt, dass "Jamaika" vor die Wand gefahren sei.

Schulz unterstrich, für die SPD gelte bei Gesprächen ihr Bundestagswahlprogramm. "Jede unserer Forderungen ist berechtigt", sagte er. Ein Schwergewicht bei den Verhandlungen in den nächsten Wochen müsse auf den europapolitischen Verpflichtungen Deutschlands liegen. In der EU stünden weitreichende Entscheidungen an, etwa zur Reform der Wirtschafts- und Währungsunion. Die geschäftsführende Bundesregierung werde sich mit den sie tragenden Parteien dazu kurzfristig auf Positionen verständigen müssen.

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