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VIRUS-TICKER-Dokument - Kultusminister wollen Stufenplan für Schulöffnungen

Veröffentlicht am 04.01.2021, 13:40
Aktualisiert 04.01.2021, 13:42
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04. Jan (Reuters) - Es folgen aktuelle Entwicklungen rund um die Virus-Pandemie:

13.30 Uhr - Die 16 Kultusminister wollen einen Stufenplan für die Öffnung der Schulen. Das geht aus einem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden Beschlussentwurf der Kultusministerkonferenz hervor. Danach sollen in Stufe eins die Schüler der Klassen 1 bis 6 wieder in die Schulen gehen, "sollte es die Situationen in den einzelnen Ländern zulassen". Alle anderen bleiben im Distanzunterricht. In Stufe zwei soll es dann ergänzenden Wechselunterricht für Schülerinnen und Schüler der allgemeinbildenden und beruflichen weiterführenden Schulen ab Jahrgangsstufe 7 geben. Erst eine dritte Stufe sieht die vollständige Rückkehr eines Präsenzunterrichts für alle Schüler vor.

13.12 Uhr - In Nordrhein-Westfalen sind bislang rund 81.300 Menschen gegen Corona geimpft worden. Bis Ende der Woche sollen es rund 140.000 Menschen werden, sagt der Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann. Insgesamt habe das bevölkerungsreichste Bundesland bislang rund 280.000 Dosen erhalten.

13.05 Uhr - In Großbritannien sind schärfere Corona-Maßnahmen im Kampf gegen die rasch steigenden Infektionszahlen laut Premierminister Boris Johnson unvermeidlich. "Wenn man sich die Zahlen ansieht, dann ist es keine Frage, dass wir härtere Maßnahmen ergreifen müssen, und wir werden diese zu gegebener Zeit bekanntgeben." Die Regierung werde alles unternehmen, um das Virus unter Kontrolle zu halten. "Vor uns liegen harte Wochen."

12.54 Uhr - Die Gesamtzahl der in Deutschland geimpften Menschen ist nach Angaben des Robert-Koch-Instituts auf knapp 265.000 gestiegen. Mit Datenstand von Montag 12.00 Uhr wurden im Vergleich zum Vortag damit weitere gut 22.200 Menschen als geimpft gemeldet, teilt das RKI mit. Das Bundesland Brandenburg habe seine Zahlen vom Sonntag allerdings noch nicht gemeldet. Die Zahlen verändern sich zudem durch Nachmeldungen der Länder.

12.41 Uhr - Die EU-Kommission spricht mit dem Mainzer Hersteller BioNTech 22UAy.DE und seinem US-Partner Pfizer PFE.N über den Kauf von mehr Corona-Impfstoff. Die Kommission prüfe, ob es eine Möglichkeit gebe, über die vertraglich vereinbarten 300 Millionen Impfdosen weitere Dosen zu bekommen, sagt ein Sprecher der Brüsseler Behörde.

11.45 Uhr - Eine Verlängerung des harten Lockdown ist laut dem Berliner Ökonomen Marcel Fratzscher auch aus wirtschaftlichen Gründen geboten. Oberste Priorität müsse eine möglichst schnelle Kontrolle und Eindämmung der zweiten Infektionswelle haben, sagt der Chef des Forschungsinstituts DIW. Die Restriktionen seien für die betroffenen Branchen zwar schmerzhaft und mit hohen Kosten verbunden: "Ohne Lockdown-Verlängerung wären die wirtschaftlichen Kosten einer lang anhaltenden zweiten Infektionswelle jedoch deutlich höher." Die Politik werde zudem die Unterstützung für die Wirtschaft verlängern und ausbauen müssen, denn Firmen kämen zunehmend in Schieflage.

11.40 Uhr - Bund und Länder werden den Corona-Lockdown wohl bis zum 31. Januar verlängern. "Bis auf zwei Länder sind alle für Ende Januar", erfährt Reuters aus Verhandlungskreisen. Endgültig entschieden werde am Dienstag von Kanzlerin Angela Merkel und den 16 Ministerpräsidenten.

11.06 Uhr - Das Vertrauen der Bevölkerung in die politischen Institutionen in Deutschland ist in der Corona-Krise stark gewachsen. Das Vertrauen zur Bundesregierung legte im Vergleich zum Jahreswechsel 2019/2020 um 29 Prozentpunkte zu, zur Bundeskanzlerin um 25 Prozentpunkte, wie aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag von RTL (H:RRTL) hervorgeht. Zum Bundestag und zu den Landesregierungen ist es Anfang 2021 mit jeweils 13 Prozentpunkten größer als vor Ausbruch der Pandemie. Das Vertrauen zu den Institutionen auf lokaler Ebene ist zwischen acht und neun Prozentpunkten gewachsen. Dagegen sei das ohnehin schon nicht allzu große Vertrauen zur Europäischen Union noch etwas geringer geworden und um zwei Prozentpunkte geschrumpft.

10.50 Uhr - Vor den Bund-Länder-Beratungen über die Corona-Lage hat sich die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer für eine Verlängerung des Lockdowns bis Ende Januar ausgesprochen. Dieser Meinung sei nach ihrer Ansicht auch die Mehrheit der anderen Länderchefs, sagte die SPD-Politikerin im SWR-Hörfunk. "Wir haben leider noch nicht die Zahlen, die wir brauchen – und vor allem zu wenig Klarheit aufgrund der Feiertage zum Jahresende hin", sagt sie mit Blick auf das Infektionsgeschehen. "Wir können im Moment nicht richtig abschätzen, wie die Situation ist, auch weil weniger getestet worden ist." Deshalb sei es gut bis Ende Januar im Shutdown zu bleiben. Natürlich müssten die Wirtschaftshilfen beibehalten werden. Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat bereits eine Lockdown-Verlängerung bis Ende Januar gefordert.

10.45 Uhr - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn prüft eine Beschleunigung der Impfungen. So könne der Abstand zwischen der ersten und der nötigen zweiten Impfung vergrößert werde, heißt es in einem Ministeriumspapier. Die Ständige Impfkommission des Robert-Koch-Instituts solle dies prüfen. Zudem erwägt Spahn, die Überfüllung der Impffläschchen auszunutzen. So könnte aus ihnen bis zu sechs statt fünf Dosen gewonnen werden. Dies ermögliche bis zu 20 Prozent mehr Impfungen.

10.04 Uhr - Frankreich erwartet noch in dieser Woche die ersten Lieferungen des Corona-Impfstoffs von Moderna MRNA.O . Er gehe davon aus, dass das Vakzin des US-Biotechunternehmens in den nächsten Tagen eintreffe, sagt der Chef der Medizinaufsichtsbehörde HAS, Dominique Le Guludec, dem Sender BFM TV. Über den Impfstoff des britischen Pharmakonzerns Astrazeneca AZN.L und der Universität Oxford brauche Frankreich noch mehr Informationen. Der Epidemiologe und Regierungsberater Arnaud Fontanet fordert, dass Frankreich die Impfstoff-Einführung beschleunigen müsse. Das Infektionsgeschehen lasse noch keine Lockerungen zu, sagt er dem Radiosender France Info. Die USA und Kanada haben den Moderna-Impfstoff bereits Mitte Dezember zugelassen, eine Genehmigung in der EU wird in dieser Woche erwartet.

09.27 Uhr - Die britische Regierung warnt vor einem großen Risiko durch die in Südafrika aufgetretene Coronavirus-Variante. Diese Mutation sei ein "sehr signifikantes Problem" und sogar ein noch größeres Problem als die hochinfektiöse britische Variante, sagt Gesundheitsminister Matt Hancock im BBC Hörfunk. Er sei "unglaublich besorgt" deswegen. Daher habe Großbritannien die Maßnahmen ergriffen, um die Flüge aus Südafrika zu beschränken.

09.26 Uhr - Großbritannien hat nun auch mit der Corona-Impfung des Mittels des Pharmakonzerns Astrazeneca AZN.L und der Universität Oxford begonnen. Als Erster erhielt der 82-jähriger Dialysepatient Brian Pinker die Spritze in einem Krankenhaus, das nur wenige hundert Meter von dem Ort entfernt liegt, an dem der Impfstoff entwickelt wurde. Gesundheitsminister Matt Hancock mahnt die Bevölkerung aber angesichts noch begrenzter Impfstoff-Verfügbarkeit zu Geduld. "Er kann nicht schneller verabreicht werden, als er geliefert wird. Das ist im Moment die Herausforderung", sagt er zu Times Radio.

09.10 Uhr - Auch zum Start in das neue Jahr belasten hohe Corona-Infektionszahlen und der Lockdown die Stimmung der Verbraucher, wie aus dem Konsumbarometer des Einzelhandelsverbands HDE für die kommenden Monate hervorgeht. Der Index fällt damit bereits den dritten Monat in Folge. "Die Verbraucher wollen in den ersten Monaten nach dem Jahreswechsel mehr sparen, ihre Anschaffungsneigung geht weiter zurück." Der Negativ-Trend für den Konsum setzte sich damit vor allem wegen des Lockdowns fort. "Insgesamt gibt es zumindest für die kommenden Wochen keinen Anlass für eine Trendumkehr und einen Anstieg der Verbraucherstimmung." Der HDE hat wiederholt betont, dass es wegen der Corona-Krise bis zu 50.000 Pleiten bei Einzelhändlern geben könnte. Uhr - Russland verzeichnet 23.351 Corona-Neuinfektionen. Allein in der Hauptstadt Moskau seien 3591 neue Ansteckungen binnen 24 Stunden registriert worden, teilen die Behörden mit. Damit steigt die Zahl der bestätigten Infektionen auf über 3,260 Millionen. Die Zahl der Todesfälle in Verbindung mit dem Virus erhöhte sich um 482 auf 58.988. Russland weist nach den USA, Indien und Brasilien weltweit die meisten Infektionen auf.

08.45 Uhr - Angesichts weiter hoher Infektionszahlen hält Bayerns Kultusminister Michael Piazolo eine Rückkehr zum Regelunterricht in den Schulen derzeit nicht für möglich. "Vollen Präsenzunterricht kann ich mir im Moment nicht vorstellen", sagt der Politiker von den Freien Wählern in der ARD. Es werde wohl noch eine Weile Distanz- und Wechselunterricht geben.

08.36 Uhr - Vietnam kauft nach Angaben der Regierung 30 Millionen Dosen des Corona-Impfstoffs des britischen Pharmakonzerns Astrazeneca AZN.L . Der südostasiatische Staat wolle zudem weitere Impfstoffe von anderen Herstellern wie etwa des Mainzer Unternehmens Biontech 22UAy.DE und seines US-Partners Pfizer (NYSE:PFE) PFE.N beschaffen, teilt die Regierung weiter mit. Gespräche darüber liefen bereits. Vietnam hat bereits den Kauf eines russischen Impfstoffs vereinbart. Das Land ist bislang glimpflich durch die Pandemie gekommen und weist lediglich 1494 bestätigte Infektionen und 35 Todesfällen in Verbindung mit dem Virus auf.

08.20 Uhr - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer spricht sich für einen Verlängerung des Lockdowns aus. Ein Jojo-Effekte mit dem Rückfall in einen Lockdown sei viel schlimmer, als wenn man jetzt eine gewisse Zeit lang Nerven behalte, konsequent bleibe und versuche, die Zahlen weiter zu reduzieren, sagt der CDU-Politiker in der ARD. Voraussetzung für Lockerungen sei, dass es wieder weniger Patienten in den Krankenhäusern gebe und die Gesundheitsämter es wieder schafften, verlässlich Kontakte nachzuverfolgen, um die Infektionsketten zu unterbrechen.

07.45 Uhr - SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil fordert eine nationale Kraftanstrengung für eine größere Impfstoff-Produktion. Es müssten alle Pharmaunternehmen zu Beratungen an einen Tisch geholt werden, wie man auch national über Kooperationen mehr Impfstoff herstellen könne, sagt Klingbeil in der ARD. "Es kann nicht sein, dass ein Land, in dem der Impfstoff sogar erforscht wurde, dass wir am Ende zu wenig Dosen davon haben." Die Lockdown-Kosten sollten besser in die Impfstoff-Produktion gesteckt werden. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn warf er Fehler bei der Impfstoff-Beschaffung und Verteilung vor. Deutschland stehe viel schlechter da als andere Länder. "Wir haben zu wenig Impfstoff bestellt, es gibt kaum vorbereitete Strategien mit den Bundesländern zusammen." Nachdem die EU-Kommission das Biontech (NASDAQ:BNTX) 22UAy.DE -Angebot für mehr Impfstoff abgelehnt habe, hätte die Bundesregierung bilaterale Verträge mit dem Mainzer Hersteller abschließen sollen.

07.30 Uhr - Schleswig-Holsteins Kultusministerin Karin Prien spricht sich gegen eine rasche Öffnung der Schulen aus. Sie stehe einer Schulöffnung zum 11. Januar skeptisch gegenüber, sagt die CDU-Politikerin im Deutschlandfunk. Es sei wichtig, so schnell wie möglich in einen geregelten Präsenzunterricht zurückzukehren. "Aber jetzt, zu einem Zeitpunkt, in dem die Datengrundlage so ungewiss ist, in dem wir nicht wissen, ob der Lockdown erfolgreich ist, und wo wir auch nicht wissen, welche Auswirkungen die neuen Virusvarianten ... haben, können wir die Schulen nicht verantwortlich öffnen."

06.50 Uhr - In den USA ist die Zahl der Infektionsfälle binnen 24 Stunden um mindestens 194.167 auf rund 20,52 Millionen gestiegen. Das ergibt eine Reuters-Zählung auf Basis offizieller Daten. Die Zahl der Todesfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus stieg um mindestens 1359 auf 351.480. Die USA sind weltweit das Land mit den meisten Ansteckungs- und Todesfällen.

06.15 Uhr - Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, zeigt sich überzeugt, dass der Wechselunterricht an den Schulen jetzt besser gelingt als im Lockdown im März. Die Politik habe nicht erkannt, was das für die Schulen bedeute, sagt er in der ARD. "Wir könnten besser aufgestellt sein" - etwa was das schnelle Internet angehe. Meidinger fordert, dass neben jüngeren Schülern, die zu Hause keine ausreichende Unterstützung erhielten, auch die Abschlussjahrgänge verstärkt an die Schulen zurückgeholt werden. Gegebenenfalls müssten Prüfungen angepasst werden, ein Corona-Abitur etwa mit einer geringeren Wertigkeit dürfe es aber nicht geben. "Das können wir der jetzigen Schülergeneration nicht antun."

05.40 Uhr - In Deutschland steigt die Zahl der bekannten Infektionen um 9847 auf knapp 1,78 Millionen, wie aus Daten auf der Internetseite des Robert-Koch-Instituts (RKI) hervorgeht. Die Zahl der Todesfälle legt demnach um 302 auf 34.574 zu.

04.22 Uhr - Südkoreas Ministerpräsident Chung Sye Kyun fordert von der Seuchenbehörde KDCA eine gründliche Vorbereitung der ab Februar geplanten Massenimpfungen. Auch die beteiligten Ministerien müssten dabei helfen, den Vorgang zu beschleunigen, um Probleme wie in den USA und Teilen Europas zu verhindern. "Die KDCA sollte ab der Ankunft des Impfstoffes für den ganzen Prozess perfekt bereitstehen - Verteilung, Lagerung, Impfung und Nachsorge", sagt er.

04.10 Uhr - Japan will Ministerpräsident Yoshihide Suga zufolge bis Ende Februar mit Impfungen beginnen. Er kündigt zudem an, einen Notstand in Tokio und umgebenden Provinzen zu prüfen. Diese bereits in den Medien verbreitete Ankündigung lastet auf der Tokioter Börse. Japan verzeichnete am 31. Dezember gut 4500 Neuinfektionen, ein Rekord. In dem Land leben etwa 126 Millionen Menschen.

03.50 Uhr - Schottland wird einer Zeitung zufolge heute einen neuen Lockdown ausrufen. Dabei solle die Eröffnung der Schulen nicht vor dem 18. Januar erfolgen, berichtet "The Times". Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon hat für heute eine Kabinettssitzung angesetzt und das Parlament wieder einberufen.

03.24 Uhr - Australiens größter Bundesstaat New South Wales verzeichnet zum ersten Mal seit fast drei Wochen keine neuen Fälle. Allerdings ruft Vize-Premier John Barilaro die Bevölkerung auf, sich wieder mehr testen zu lassen. Experten haben sich vor einem geplanten mehrtägigen Cricket-Spiel ab dem 07. Januar zwischen Australien und Indien in Sydney besorgt gezeigt, zu dem 24.000 Zuschauer erwartet werden.

03.15 Uhr - Gesundheitsminister Jens Spahn ruft Ärzte und Pflegekräfte auf, sich impfen zu lassen. "Es ist ein Gebot der Vernunft und der Solidarität, dass diejenigen, die im Gesundheitswesen arbeiten, sich ebenfalls impfen lassen, zu ihrem eigenen Schutz und dem Schutz der ihnen anvertrauten Patienten", sagt er der "Rheinischen Post" laut Vorabbericht. Er selbst werde sich "sofort impfen lassen, wenn ich an der Reihe bin".

03.08 Uhr - Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken erwartet in nächster Zeit keine Rückkehr der Schulen zum Regelbetrieb. "Wir werden den Shutdown im neuen Jahr fortsetzen und die Geschäfte und Gaststätten auch weiterhin geschlossen halten", sagt sie der "Rheinischen Post" einem Vorabbericht zufolge. "Eine schnelle Rückkehr der Schulen zum Regelbetrieb ist daher illusorisch."

02.50 Uhr - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder schließt eine weitere Verlängerung des Lockdowns auch über die bislang diskutierte Frist bis Ende Januar hinaus nicht aus. "Wir müssen den Lockdown leider bis Ende Januar verlängern", sagt er Bild Live laut redaktioneller Fassung. Auf eine Frage über eine etwaige nochmalige Verlängerung antwortet er demnach: "Es gibt nie Garantien, wie es weitergeht."

02.07 Uhr - Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher beklagt einer Zeitung zufolge eine falsche Berechnung der Impfstoff-Lieferung an seine Stadt. Es sei eine Bevölkerung von 1,85 Millionen Einwohnern zugrunde gelegt worden, zitiert "Bild" den SPD-Politiker in einem Vorabbericht. "Die Hansestadt versorgt aber die gesamte Metropolregion von rund fünf Millionen Menschen mit Gesundheitsdienstleistungen." Entsprechend gebe es einen "sehr hohen Bedarf an Impfungen für das medizinische Personal", der nicht berücksichtigt worden sei. Der Bund habe insgesamt zu wenig des BioNTech 22UAy.DE /Pfizer PFE.N -Impfstoffs bestellt.

01.58 Uhr - Bundesbildungsministerin Anja Karliczek sagt der Funke Mediengruppe, eine vollständige Rückkehr zum Präsenzunterricht in allen Jahrgängen sei "in diesen Tagen nicht vorstellbar". Die Infektionszahlen seien weiter "besorgniserregend hoch" und die Auswirkungen der Feiertage unklar, heißt es in einem Vorabbericht.

01.53 Uhr - Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) fordert eine Verlängerung des Lockdowns an den Schulen um mindestens eine Woche. "Das ist dringend notwendig, weil momentan noch nicht seriös eingeschätzt werden kann, wie sich Silvester bei den Infektionszahlen auswirkt", sagt GEW-Chefin Marlis Tepe dem RedaktionsNetzwerk Deutschland einem Vorabbericht zufolge.

01.47 Uhr - Die vom Handel abhängige Wirtschaft von Singapur erlitt 2020 die schlimmste Rezession in der Geschichte des asiatischen Staates: Die Finanzmetropole verzeichnete einen Rückgang des BIP um 5,8 Prozent. Die Regierung hatte ein Minus von bis zu 6,5 Prozent vorhergesagt.

01.30 Uhr - Die japanische Regierung erwägt dem Sender Fuji zufolge wegen steigender Fallzahlen die Ausrufung des Notstandes in Tokio und drei umgebenden Präfekturen. Nach der Veröffentlichung des Berichts dreht der Nikkei-Aktienindex .N225 ins Minus. Im Laufe des Tages wird eine Ansprache von Ministerpräsident Yoshihide Suga erwartet.

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