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Ripple: SEC-Argument entkräftet – neuer Präzedenzfall stärkt Verteidigung

Veröffentlicht am 14.04.2023, 11:46
© Reuters.
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Investing.com – Die Ripple-Community wurde am Montag verunsichert, denn die US-Wertpapieraufsichtsbehörde SEC erweiterte ihren Antrag auf ein summarisches Urteil um eine ergänzende Einreichung.

Die Behörde behauptete, dass die Fair-Notice-Verteidigung unzulässig sei. Sie berief sich dabei auf ein Urteil des Bezirksgerichts von Massachusetts vom 7. April 2023. Der mit dem Commonwealth Equity Services LLC Fall betraute Richter befand, dass eine Fair Notice nicht nötig sei, was er mit einem Präzedenzfall des Obersten Gerichtshofs begründete, der 50 Jahre zurückliegt.

Damals befand das Gericht, dass der Howey-Test ausreichend Aufschluss darüber gibt, wann es sich bei einem Vermögenswert um ein Wertpapier handelt. Daher ist eine Benachrichtigung (Fair Notice) im Vorfeld einer Anklage nicht nötig.

Die Anwälte von Ripple Labs reagierten innerhalb von zwei Tagen mit einer Antwort auf die Einreichung der SEC. Die Verteidigung führte an, dass Commonwealth keine unmittelbaren Beweise für eine Fair Notice Beanstandung vorlegte. Hinzu kommt, dass Commonwealth auch nicht bestritt, dass das Investitionsberatungsgesetz für die Geschäfte des Unternehmens zur Anwendung kommt.

Damit ist der Fall mit dem von Ripple keinesfalls vergleichbar. Die Verteidigung legte eine Vielzahl von Dokumenten vor, welche belegen, dass es für Marktteilnehmer unmöglich ist zu verstehen, was aus Sicht der SEC ein Wertpapier ist und was nicht. Daher ist strittig, ob die beanstandeten XRP-Verkäufe unter die Wertpapiergesetze fallen.

Ein vergleichbarer Fall ist laut den Ripple-Anwälten nur Upton, bei dem ein Berufungsgericht entschied, dass die Fair-Notice-Verteidigung zulässig ist. In der Antwort auf die SEC-Einreichung steht:

"Dies ist ein verbindlicher Präzedenzfall und wurde zugunsten der Fair-Notice-Verteidigung der Beklagten entschieden. Dieses Gericht sollte dasselbe tun, woran auch Commonwealth nichts ändert."

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Ripple technische Kursmarken

Ripple verzeichnet aktuell bei einem XRP/USD Kurs von 0,5309 Dollar einen Tagesgewinn von 3,89 Prozent, während der Wochengewinn 3,08 Prozent beträgt.

Die Kryptowährung notiert über dem 23,6 Prozent Fibo-Retracement von 0,5267 Dollar. Sollte es gelingen, einen Tagesschlusskurs über diesem Niveau zu erzielen, dann steigen die Chancen auf einen Test des Hochs vom 29. März bei 0,5820 Dollar. Darüber würde sich der Fokus auf die psychologische Marke von 0,6000 Dollar verlagern.

Ripple: XRP/USD Tageschart

Auf der anderen Seite befindet sich eine unmittelbare Unterstützung an der psychologischen Marke von 0,5000 Dollar, gefolgt vom 38,2 Prozent Fibo-Retracement von 0,4925 Dollar.

Wenn diese auf Tagesschlusskursbasis unterschritten werden, muss mit weiteren Verlusten in Richtung des 50 Prozent Fibo-Retracements von 0,4649 Dollar und dem 61,8 Prozent Fibo-Retracement von 0,4373 Dollar gerechnet werden.

Von Marco Oehrl

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