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Schäuble lobt Portugals Sparkurs

Veröffentlicht am 19.09.2012, 20:21
BERLIN (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat Portugal für seinen schmerzhaften Sparkurs gelobt und dem hoch verschuldeten Euro-Land schnellere Fortschritte als erwartet bescheinigt. 'Die Ergebnisse sind ermutigend', sagte er am Mittwoch nach einem Treffen mit seinem portugiesischen Kollegen Vitor Gaspar in Berlin.

In der gemeinsamen Erklärung hieß es weiter: 'Durch die Neuausrichtung der portugiesischen Wirtschaft, deren Binnennachfrage zunehmend durch Exporte ergänzt wird, verläuft die Anpassung zügiger als erwartet.' Die Wettbewerbsfähigkeit steige, die Staatsausgaben seien unter Kontrolle und das strukturelle Haushaltsdefizit deutlich gesunken.

Lissabon gehe davon aus, etwaigen zusätzlichen Finanzbedarf infolge der Berichtigung des Konsolidierungspfads ohne zusätzliche Hilfen decken zu können. In der Erklärung wurde weiter festgehalten, dass Portugal seine Rückkehr an den Kapitalmarkt für 2013 vorsehe.

Bei einer Abendveranstaltung mit seinem portugiesischen Kollegen wies Schäuble auf die hohe Belastung der Bevölkerung durch den Sparkurs in Portugal hin. 'Die Last für die Gesellschaft ist schwer', sagte er. Bei allen Fortschritten komme es jetzt darauf an, das Vertrauen der Märkte zurückzugewinnen.

Gaspar sagte, es werde in Portugal weiter reguläre Überprüfungen der Troika geben. 'Unser Erfolg zeigt, dass ein Programmland Erfolg haben kann.' Damit sind Länder wie Griechenland, Irland und Portugal gemeint, die sich für EU-Hilfen strengen Auflagen unterworfen haben.

Der Portugiese begrüßte ausdrücklich die Absicht der Europäischen Zentralbank EZB, notfalls und unter Bedingungen unbegrenzt Staatsanleihen aufzukaufen. Nach der Ankündigung von EZB-Chef Mario Draghi sei die Zinsbelastung für Portugal unter drei Prozent gesunken. Deutsche Unternehmen rief Gaspar dazu auf, gemeinsam mit portugiesischen Firmen in portugiesisch-sprachigen Ländern wie Angola zu investieren./and/DP/stb

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