EZB will Troika nicht ewig weiterführen

Veröffentlicht am 13.02.2014, 14:55

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die Europäische Zentralbank (EZB) will die Geldgeber-Troika in europäischen Krisenländern nicht ewig weiterführen. Langfristig sollte das Krisenmanagement unter den 'Schirm des (EU-)Gemeinschaftsrechts' gebracht werden, sagte EZB-Direktoriumsmitglied Benoit Coeure am Donnerstag vor dem Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europaparlaments in Brüssel. Es gebe zur Troika aber keine kurzfristige Alternative, so der Notenbanker.

Die Troika mit Vertretern der EU-Kommission, der EZB und des Internationalen Währungsfonds (IWF) ist in der europäischen Volksvertretung sehr umstritten. Sie wurde nach Ansicht des konservativen österreichischen Abgeordneten Othmar Karas 'ohne rechtliche Grundlage' geschaffen.

Coeure wies darauf hin, das derzeitige Krisenmanagement sei im Vertrag für den Rettungsschirm der Eurostaaten (ESM) rechtlich verankert. Dies ist ein zwischenstaatlicher Vertrag außerhalb des EU-Rechts.

Die Troika-Vertreter reisen regelmäßig in Euroländer, die internationale Hilfen aus von den Eurostaaten und dem IWF erhalten und dafür im Gegenzug Sparauflagen einhalten müssen. Ist die Troika mit dem Stand der Umsetzung zufrieden, werden neue Kredittranchen ausgezahlt. Ansonsten droht ein Zahlungsstopp.

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