BERLIN (dpa-AFX) - Unmittelbar vor der Einsetzung des neuen Internet-Ausschusses im Bundestag verteidigt der designierte Ausschusschef Jens Koeppen das Gremium gegen Kritik. 'Wir arbeiten mit den anderen Ausschüssen komplett auf Augenhöhe', sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Unter anderem die Linke hatte kritisiert, dass der Ausschuss Gesetzesinitiativen und Themen rund ums Internet nur mitberatend behandeln kann. Beschlussempfehlungen könne er so nicht vorgeben.
Koeppen verwies darauf, dass die Querschnittsfunktion auch Vorteile haben könne. 'Wir werden uns auch eine eigene digitale Agenda vornehmen und nicht nur die digitale Agenda der Bundesregierung behandeln.'
Internet und Digitales seien keine Randthemen etwa einer einzelnen Szene. 'Ich möchte heraus aus den einzelnen Nischen', sagte Koeppen. Zudem sei es wichtig, das Medium sicherer zu machen. 'Wir wollen Leitplanken aufstellen, in denen sich jeder sicher bewegen kann.' Der Ausschuss Digitale Agenda soll an diesem Donnerstag (16.20 Uhr) im Bundestag eingesetzt werden.