BERLIN (dpa-AFX) - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) rechnet in den kommenden Jahre mit höheren Sozialausgaben. Die Arbeitslosenquote sei zwar gesunken, dieser positive Effekt werde aber durch die kontinuierlich steigenden Kosten für die Pflege alter Menschen mehr als kompensiert, stellte der kommunale Spitzenverband am Montag in Berlin fest. Die Ausgaben für die Unterbringung von Asylbewerbern spielten dagegen nur eine untergeordnete Rolle.
Lagen die Ausgaben der Kommunen für soziale Leistungen 2013 noch bei 47 Milliarden Euro, so stiegen sie 2014 schon auf 48,7 Milliarden Euro an. Für 2015 erwartet der Städte- und Gemeindebund einen weiteren Anstieg auf 50,5 Milliarden Euro. 2017 könnten die Ausgaben bereits bei 54,5 Milliarden Euro liegen, hieß es. Der Bund habe die Kommunen zwar zuletzt durch die Übernahme der Kosten für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung entlastet. Weitere Entlastungen, etwa durch Bürokratieabbau und eine Reform der sozialen Sicherungssysteme, seien aber unumgänglich, weil sonst zu wenig Geld für den Erhalt der kommunalen Infrastruktur übrig sei. "Wir müssen schnell und effektiv investieren, um den fortschreitenden größten Verfall von öffentlichem Eigentum seit Bestehen der Bundesrepublik zu beenden", erklärte DStGB-Hauptgeschäftsführer, Gerd Landsberg.