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EU-Kommission hofft auf Kompromiss bei Bankenaufsicht

Veröffentlicht am 16.10.2012, 15:04
BERLIN/BRÜSSEL (dpa-AFX) - EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso sieht vor dem EU-Gipfel in Brüssel Möglichkeiten für eine Einigung beim umstrittenen Thema Bankenaufsicht. Für einen Kompromiss gebe es 'keine unüberwindlichen Hindernisse', hieß es am Dienstag aus Kommissionskreisen. Wichtig sei, dass die Europäische Zentralbank (EZB) von Anfang 2013 an das Recht zur Intervention erhalte. Ziel bleibe, dass der Finanzsektor selbst für seine Risiken einstehe.

Die angestrebte Bankenunion mit einer einheitlichen Bankenaufsicht ist eines der zentralen Themen des Gipfels am Donnerstag und Freitag. Ein Abschluss bis zum Jahresende habe für Barroso hohe Priorität. Zu den deutschen Bedenken gegen eine schnelle Beschlussfassung hieß es aus den Kreisen, die Sorgen vor einer Vergemeinschaftung der Risiken seien unbegründet. Das Thema sei 'so gut wie vom Tisch'. Es gehe um gemeinsame Regeln, nicht um gemeinsame Haftung. Entscheidend sei, die Verbindung zwischen Staats- und Bankschulden aufzubrechen./tl/DP/jkr

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