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Grüne fordern Regierung zur Reform der Abgasuntersuchung auf

Veröffentlicht am 14.05.2016, 16:28
Deutsche Autofahrer zahlen einem Medienbericht zufolge Millionen für gesetzlich vorgeschriebene Abgasuntersuchungen, die keine Aussagekraft mehr besitzen. Unterdessen gerät Opel in der Abgasaffäre verstärkt unter Druck. (Photo Marc Tirl. dpa)

Deutsche Autofahrer zahlen einem Medienbericht zufolge Millionen für gesetzlich vorgeschriebene Abgasuntersuchungen, die keine Aussagekraft mehr besitzen. Unterdessen gerät Opel in der Abgasaffäre verstärkt unter Druck. (Photo Marc Tirl. dpa)

Deutsche Autofahrer zahlen einem Medienbericht zufolge für gesetzlich vorgeschriebene Abgasuntersuchungen 666 Millionen Euro pro Jahr, obwohl diese Tests keine Aussagekraft mehr besitzen. Das geht aus Berechnungen der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, die am Samstag von der "Bild"-Zeitung veröffentlicht wurden. Der Grund sei die festgelegte Messmethode: Bei neueren Modellen werde nur noch der Bordcomputer ausgelesen, nicht aber die Emissionen am Auspuff überprüft.

"Das ist Abzocke", erklärte Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer. "Wir brauchen endlich eine Abgasmessung, die den Namen verdient." Statt das Thema weiter auszusitzen und damit das Schummeln der Autoindustrie zu decken, müsse Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) endlich ernsthafte Abgastests einführen.

Die Autoindustrie weltweit steht in Bezug auf Abgaswerte unter verschärfter Beobachtung, seit im Herbst 2015 der Manipulationsskandal bei Volkswagen bekannt wurde. Der Wolfsburger Konzern hatte zugeben müssen, bei rund elf Millionen Fahrzeugen weltweit eine verbotene Software eingebaut zu haben. Sie sorgt dafür, dass bei Tests der Abgasausstoß niedriger angezeigt wird, als er beim normalen Fahren auf der Straße ist.

Auch der Autobauer Opel gerät in der Abgasaffäre zunehmend in die Bredouille. Nach Berichten über hohe Emissionswerte beim Modell Zafira Diesel prüft die zuständige Zulassungsbehörde offenbar auch einen Rückruf der betroffenen Fahrzeuge. Derzeit würden Tests vorgenommen und Daten des Kraftfahrtbundesamtes ausgewertet, teilte die für die EU-Zulassung des Opel Zafira verantwortliche niederländische Behörde RDW dem Radiosender HR Info mit. Danach werde über mögliche Sanktionen entschieden.

Den Angaben zufolge wäre ein behördlich angeordneter Rückruf eine Möglichkeit. Selbst einen Widerruf der Typzulassung, der gleichbedeutend mit der Stilllegung der betroffenen Autos wäre, schloss die RDW nicht aus. Ein solch weitreichender Schritt sei aber derzeit nicht wahrscheinlich.

Mehrere Medien und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatten Opel den Einbau einer Abschaltvorrichtung für die Abgasreinigung beim Zafira vorgeworfen. Eine Software sorge für Einschränkungen und führe zu deutlich erhöhten Stickoxid-Emissionen, berichteten das ARD-Magazin "Monitor" und der "Spiegel" am Donnerstag unter Berufung auf eine gemeinsame Untersuchung mit der DUH.

Am Freitag erhoben "Spiegel" und die DUH ähnliche Vorwürfe im Zusammenhang mit der Diesel-Version des Opel Astra. Der Rüsselsheimer Autobauer wies die Anschuldigungen in beiden Fällen zurück.

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter attestierte Dobrindt im Abgasskandal derweil ein Versagen. Der Verkehrsminister sei "eine Belastung für diese Bundesregierung geworden" und spiele in der Affäre eine "armselige Rolle", sagte Hofreiter der "Passauer Neuen Presse" vom Samstag. Noch immer habe keine wirkliche Aufklärung stattgefunden.

"Die Bundesregierung gefährdet die Gesundheit der Menschen in unseren Städten und setzt auch Arbeitsplätze in der Automobilindustrie aufs Spiel", fuhr Hofreiter fort. Das Kraftfahrtbundesamt habe monatelang geprüft und sei zu dem Ergebnis gekommen, dass es bei Opel keine Abschalteinrichtungen gebe. "Jetzt muss es sich korrigieren. Beim Opel Zafira ist sehr wohl getrickst worden."

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