Athen will keinen Euro-Austritt - Diskussion um Troika-Zukunft
NIKOSIA/BRÜSSEL - Der neue griechische Regierungschef Alexis Tsipras wirbt bei den Europartnern für den radikalen Kurswechsel Athens. Einen Euroaustritt will er nicht, aber auch nicht mehr die Troika-Sparkontrolleure, wie er bei seiner ersten Station am Montag auf Zypern bekräftigte. Es folgen in den nächsten Tagen Rom, Paris und Brüssel. Berlin ist derzeit nicht eingeplant. Besonders wichtig ist der Antrittsbesuch Tsipras bei EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker am Mittwoch.
Klare Worte in Budapest: Merkel hält Orban Demokratiedefizite vor
BUDAPEST - Für Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orban sollte es ein großer Tag werden. Hohe Staatsgäste aus demokratischen Ländern sind in den letzten Jahren rar geworden in Budapest. Sein Kuschelkurs mit autoritären Machthabern wie dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, sein ruppiger Umgang mit Opposition und kritischen Stimmen im eigenen Land haben das Verhältnis zu den Verbündeten in EU und Nato getrübt.
Telefonat von Merkel und Renzi - Einvernehmliche Haltung zu Athen
BERLIN - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi haben in einem Telefonat am Sonntagabend über die Finanzpolitik der neuen griechischen Regierung gesprochen. Das bestätigte ein Regierungssprecher am Montag in Berlin. Deutschland und Italien hätten eine einvernehmliche Haltung zu Athen, sagte er. Merkel lehnt einen erneuten Schuldenschnitt für Griechenland ab, zeigt sich aber offen für einen Dialog mit dem neuen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras. Merkel will zunächst Vorschläge von ihm abwarten. Ihre Devise bei Hilfen für finanzschwache Euro-Staaten lautet grundsätzlich: Keine Leistung ohne Gegenleistung.
IG Metall intensiviert Warnstreiks zur Wochenmitte
FRANKFURT - Die IG Metall will die Warnstreiks in der Metall- und Elektroindustrie zur Wochenmitte verstärken. Die Gewerkschaft kündigte für Dienstag Aktionen unter anderem bei den Autoherstellern BMW (XETRA:BMWG) und Opel sowie bei wichtigen Zulieferern wie Bosch, Schaeffler und Continental (XETRA:CONG) an.
Presse: USA denken über Waffenlieferungen an Ukraine nach
WASHINGTON - Die US-Regierung denkt laut einem Bericht der "New York Times" über Waffenlieferungen an die Ukraine nach. Ranghohe Vertreter aus Militär und Regierung, darunter Nato-Oberbefehlshaber General Philip M. Breedlove, zeigten sich hierfür offen, berichtete die Zeitung in der Nacht zum Montag. Sie berief sich auf namentlich nicht genannte hohe Regierungsbeamte.
USA: ISM-Index fällt auf einjährigen Tiefstand
WASHINGTON - Die Stimmung in der amerikanischen Industrie, gemessen am ISM-Index, hat sich im Januar deutlich eingetrübt. Der Indikator fiel um 1,6 Punkte auf 53,5 Zähler, wie das Institute for Supply Management (ISM) am Montag in Washington mitteilte. Das ist der tiefste Stand seit einem Jahr. Bankvolkswirte hatten mit einem Rückgang auf 54,5 Punkte gerechnet. Der Vormonatswert wurde von 55,5 auf 55,1 Zähler korrigiert.
USA: Bauausgaben steigen im Dezember weniger als erwartet
WASHINGTON - In den USA sind die Bauausgaben im Dezember weniger stark gestiegen als erwartet. Im Monatsvergleich seien sie um 0,4 Prozent geklettert, teilte das US-Handelsministerium am Montag in Washington mit. Bankvolkswirte hatten hingegen mit einem Anstieg um 0,7 Prozent gerechnet. Im Vormonat waren die Ausgaben noch um revidierte 0,2 Prozent gefallen. Zunächst war für den November ein Rückgang von 0,3 Prozent ermittelt worden.
USA: Markit-Einkaufsmanagerindex stagniert im Januar
WASHINGTON - Die Stimmung in der US-Industrie hat sich laut einer Umfrage des Forschungsinstituts Markit im Januar nicht verändert. Der entsprechende Einkaufsmanagerindex habe bei 53,9 Punkten verharrt, teilte das Institut am Montag laut endgültigen Zahlen mit. In einer ersten Schätzung war mit 53,7 Punkten ein etwas niedrigerer Wert ermittelt worden. Volkswirte hatten mit einer Bestätigung der ersten Schätzung gerechnet. Niedriger hatte der Indikator zuletzt im Januar 2014 gelegen. Im August 2014 war noch bis auf 57,9 Punkte gestiegen.
USA: Konsumausgaben fallen - Inflation auf dem Rückzug
WASHINGTON - Die privaten Haushalte in den USA haben sich im Dezember wenig ausgabefreudig gezeigt. Die Konsumausgaben lagen 0,3 Prozent tiefer als im Vormonat, wie das Handelsministerium am Montag mitteilte. Bankvolkswirte hatten einen Rückgang um 0,2 Prozent erwartet. Der Rückgang folgt allerdings auf einen starken Zuwachs von korrigiert 0,5 (zunächst 0,6) Prozent im Vormonat.
FDP warnt vor Auflösung der 'Troika'
HAMBURG - Die FDP hat eindringlich davor gewarnt, die "Troika" als Kontrolleur des Hilfsprogramms für Griechenland aufzulösen. Man sehe entsprechende Überlegungen der EU-Kommission außerordentlich kritisch, sagte der FDP-Vorsitzende Christian Lindner nach einer Sitzung des Parteipräsidiums am Montag in Hamburg. Die Troika aus Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds habe "eine gewisse Unabhängigkeit von politischen Deals" bewirkt. "Wenn das die EU-Kommission macht, heißt das, die Tagespolitik entscheidet darüber, ob Fortschritte erzielt worden sind." Die neue griechische Regierung müsse alle Verträge einhalten.
IG Metall stärkt Regierung in Athen den Rücken: Chance für Europa
FRANKFURT - Europas größte Industriegewerkschaft IG Metall hat der neuen Regierung in Athen den Rücken gestärkt. "Der politische Erdrutsch in Griechenland ist eine Chance, nicht nur für dieses krisengeschüttelte Land, sondern auch dafür, die Wirtschafts- und Sozialpolitik der EU grundsätzlich zu überdenken und zu korrigieren", heißt es in einem am Montag in Frankfurt veröffentlichten Positionspapier der Gewerkschaft.
London: Griechenland soll internationale Verpflichtungen erfüllen
LONDON - Großbritanniens Regierung zeigt sich kompromisslos mit Blick auf einen möglichen Schuldenerlass für Athen. Es werde weiterhin erwartet, dass alle Länder ihre internationalen Verpflichtungen erfüllten, sagte ein Sprecher von Premierminister David Cameron am Montag anlässlich eines Besuchs des neuen griechischen Finanzministers Giannis Varoufakis in London. Debatten in der Eurozone werde die Regierung weiter "anregen und unterstützen", in der Absicht, Arbeit und Wachstum zu fördern. Großbritannien gehört nicht zu den Euroländern, die Eurozone ist aber wichtigster Handelspartner des Landes.
POLITIK: Tsipras für Bundesregierung 'willkommener Gesprächspartner'
BERLIN - Die Bundesregierung setzt trotz seiner scharfen Töne gegen die Euro-Rettungspolitik auf einen Dialog mit dem neuen griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras. Er sei in Berlin "ein willkommener Gesprächspartner", sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Wirtz am Montag. Eine Anfrage für einen Besuch gebe es weiterhin nicht. Sie bekräftigte, dass sich beim EU-Gipfel am 12. Februar eine Begegnung zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Tsipras ergeben dürfte. Das Bundesfinanzministerium bestätigte, dass ein Treffen von Ressortchef Wolfgang Schäuble (CDU) mit seinem neuen Amtskollegen Giannis Varoufakis geplant ist.
POLITIK: Unions-Mittelstand stellt Nahles Ultimatum wegen Mindestlohn
BERLIN - Dem Unions-Mittelstand reicht das jüngste Einlenken von Arbeitsministerien Andrea Nahles (SPD) beim Mindestlohn nicht aus. "Beim Mindestlohn werden wir diese Woche abwarten, ob Frau Nahles beim Bürokratieabbau selber aktiv wird. Sollte sie dies nicht tun, werden wir weitere Initiativen vorbereiten", sagte der Chef des Unions-Parlamentskreises Mittelstand, Christian von Stetten (CDU), am Montag der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Berlin.
ROUNDUP: Neue TTIP-Gespräche sollen bald erste Ergebnisse bringen
BRÜSSEL - Die Chefunterhändler der EU und der USA beraten seit Montag wieder über das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP. Der US-Vertreter Dan Mullaney und sein europäisches Gegenüber Ignacio Garcia Bercero wollten laut Diplomaten in Brüssel unter anderem über Regelungen für die Autobranche, den Energiemarkt oder Kosmetik- und Pharmaunternehmen sprechen. Schnelle Fortschritte werden EU-Kreisen zufolge beim Thema Zusammenarbeit in Regulierungsfragen erwartet. Ein abgestimmter gemeinsamer Textvorschlag könnte demnach kurz nach der Verhandlungsrunde Ende der Woche fertig sein.
Dänemark: Anleihe-Renditen brechen nach Ausgabestopp für Staatspapiere ein
FRANKFURT - Die Geldschwemme der Europäischen Zentralbank (EZB) führt zu weiteren Turbulenzen an den Finanzmärkten: Die Rendite dänischer Staatsanleihen brach am Montag stark ein. Die dänische Zentralbank hatte am Freitag bekanntgegeben, die Ausgabe von Staatsanleihen bis auf weiteres auszusetzen, um den Ansturm renditehungriger Anleger auf die dänische Krone abzuwehren. Die Rendite zehnjähriger Staatsanleihen Kopenhagens fiel am Montag um fast zwei Drittel auf knapp unter 0,10 Prozent.
POLITIK/SPD: Tsipras hat 'Tabubruch' begangen
BERLIN - Die SPD-Spitze hat die neue griechische Regierung zu einer verbalen Abrüstung ermahnt. Ministerpräsident Alexis Tsipras habe mit seiner neuen Koalition "mit einer offen antisemitischen Partei einen Tabubruch begangen, der hoffentlich einmalig in Europa bleibt", sagte Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Montag in Berlin nach Beratungen des SPD-Präsidiums. "Wir lehnen es ab, mit dieser radikalen Rhetorik und diesem Aktionismus weiterzumachen." Es sei wenig hilfreich, wenn Griechenland Reformprogramm und Rückzahlungen in Frage stelle. Allerdings komme die einseitige Sparpolitik an ihr Ende. Nötig sei mehr Spielraum für Investitionen und Wachstum in der EU. Bisher hätte vor allem der Finanzsektor von Hilfen profitiert.
ROUNDUP: EU legt sich nicht auf Details von neuer Griechenland-Abmachung fest
BRÜSSEL - Die EU-Kommission legt sich vor dem Besuch des neuen griechischen Regierungschefs Alexis Tsipras nicht auf Einzelheiten möglicher neuer Finanzvereinbarungen fest. Mit Blick auf Medienberichte, wonach EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker rasch die von der neuen Athener Regierung abgelehnte Geldgeber-Troika von Kommission, EZB und IWF abschaffen wollte, verwies der Chefsprecher der Brüsseler Behörde am Montag auf Junckers politische Leitlinien vom Juli vergangenen Jahres. Darin hatte der konservative Luxemburger gefordert, dass die Troika "in Zukunft" durch ein Gremium ersetzt werden sollte, das demokratisch legitimierter und verantwortlicher sein sollte. Auf Details ging der Sprecher nicht ein.
POLITIK: SPD setzt auf Unions-Einlenken bei Einwanderungsgesetz
BERLIN - Die SPD-Spitze setzt auf die Kompromissbereitschaft der Union, um gemeinsam ein Einwanderungsgesetz auf den Weg bringen zu können. "Bis zum Jahr 2025 werden wir über sechs Millionen Arbeitskräfte verlieren", sagte Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Montag in Berlin nach Beratungen des Parteipräsidiums. "Das wird vor allem dramatische Folgen für unser Rentensystem haben." Es sei jetzt hilfreich, verschiedene Modelle zu überprüfen und dann zu schauen, "inwieweit die Unions-interne Debatte, die ja nicht eindeutig ist, mit unseren Überlegungen zusammengebracht werden kann", so Fahimi.
ROUNDUP/Tsipras: Euro-Austritt wäre Gefahr für Europa - Kein Russlandkredit
NIKOSIA/BRÜSSEL - Der neue griechische Regierungschef Alexis Tsipras sieht die Stabilität des Südosten Europas in Gefahr, wenn Griechenland oder Zypern sich vom Euro verabschieden würden. Ein Austritt Griechenlands oder Zyperns aus der Eurozone wäre ein schwerer Schlag für Europa und würde die Stabilität im östlichen Mittelmeer gefährden, erklärte Tsipras nach einem Treffen mit dem zyprischen Staatspräsidenten Nikos Anastasiades am Montag in Nikosia.
EU-Kommission: Tsipras-Erklärung Ausgangspunkt für Debatten
BRÜSSEL - Die EU-Kommission legt sich vor dem Besuch des neuen griechischen Regierungschefs Alexis Tsipras nicht auf Einzelheiten möglicher neuer Finanz-Vereinbarungen fest. Ausgangspunkt sei Tsipras' Erklärung, wonach eine neue Abmachung die Schuldenverpflichtungen des Krisenlandes gegenüber der Europäischen Zentralbank (EZB) und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) nicht infragestellen werde. Tsipras wird am Mittwoch zu einem Besuch bei EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker erwartet. Der Chefsprecher der Behörde bestätigte am Montag, dass EU-Währungskommissar Pierre Moscovici am Sonntag mit Finanzminister Giannis Varoufakis auf dessen Wunsch zu einem informellen Treffen zusammengekommen war.
Bundesregierung hält an 'bewährter' Troika fest
BERLIN - Deutschland hält trotz der schroffen Absage der neuen griechischen Regierung an der Troika zur Kontrolle der Hilfsprogramme für angeschlagene Euroländer fest. Es gebe "keinen Anlass, von diesem bewährten Mechanismus abzuweichen", sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Wirtz am Montag in Berlin. Es seien auch keine Anhaltspunkte bekannt, die EU-Kommission könne davon Abstand nehmen. Das Finanzministerium betonte, Kontrollen wie von der Troika aus Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds seien etwa im Vertrag zum Schutzschirm ESM verankert. Dies sei nicht einseitig zu ändern, erläuterte eine Sprecherin.
Tsipras: Griechenland erwartet keinen Kredit aus Russland
NIKOSIA - Griechenland rechnet nach Worten des neuen griechischen Regierungschef Alexis Tsipras nicht mit einem Kredit aus Russland. Auf die Frage, ob Griechenland einen Kredit aus Russland erwarte oder einen beantragen würde, sagte Tsipras am Montag in Nikosia: "Es gibt im Moment keinen solchen Gedanken." Griechenlands "einziges und ausschließliches Ziel" sei, die Verhandlungen mit seinen Partnern in der EU erfolgreich abzuschließen, sagte Tsipras nach einem Treffen mit dem zyprischen Präsidenten Nikos Anastasiades.
Tsipras: Euro-Austritt wäre Gefahr für Stabilität Südosteuropas
NIKOSIA - Der neue griechische Regierungschef Alexis Tsipras sieht die Stabilität des Südosten Europas in Gefahr, wenn Griechenland oder Zypern sich vom Euro verabschieden würden. Ein Austritt Griechenlands oder Zyperns aus der Eurozone wäre ein schwerer Schlag für Europa und würde die Stabilität im östlichen Mittelmeer gefährden, erklärte Tsipras nach einem Treffen mit dem zyprischen Staatspräsidenten Nikos Anastasiades am Montag in Nikosia. "Die Eurozone ohne Zypern und Griechenland würde eine Amputation des Südostens Europas bedeuten", sagte Tsipras. Die beiden EU-Staaten seien ein Stabilitätsfaktor im östlichen Mittelmeer trotz der aktuellen Finanzprobleme. Europa brauche "heute mehr als je zuvor" Wachstum, fügte Tsipras hinzu.
Großbritannien: Industriestimmung hellt sich auf
LONDON - Die Stimmung im verarbeitenden Gewerbe Großbritanniens hat sich zu Jahresbeginn leicht aufgehellt. Der vom Forschungsinstitut Markit erhobene Einkaufsmanagerindex stieg im Januar um 0,3 Punkte auf 53,0 Zähler, wie das Institut am Montag mitteilte. Bankvolkswirte hatten eine Stagnation erwartet. Werte über 50 Punkten deuten auf eine wachsende Wirtschaftsleistung hin, Werte darunter auf eine Schrumpfung.
Neue TTIP-Verhandlungen zwischen EU und USA begonnen
BRÜSSEL - Die Chefunterhändler der EU und der USA sind am Montag zu neuen Verhandlungen über das umstrittene Freihandelsabkommen zusammengetroffen. Der US-Vertreter Dan Mullaney und EU-Vertreter Ignacio Garcia Bercero wollten laut Diplomaten unter anderem über Regelungen für die Autobranche, den Energiemarkt oder Kosmetik- und Pharmaunternehmen sprechen. Die achte Verhandlungsrunde wird bis Freitag (6. Februar) dauern, dann wollen sich Mullaney und Garcia Bercero auch vor den Medien äußern.
Eurozone: Industriestimmung hellt sich leicht auf
LONDON - Die Stimmung in den Industrieunternehmen aus dem Euroraum hat sich zu Jahresbeginn leicht aufgehellt. Wie das Forschungsinstitut Markit am Montag mitteilte, stieg der von ihm erhobene Einkaufsmanagerindex im Januar um 0,4 Punkte auf 51,0 Zähler. Das Institut bestätigte damit eine erste Schätzung. Der Indikator liegt damit leicht über der Wachstumsgrenze von 50 Punkten.
Schweiz: Unternehmensstimmung bricht drastisch ein
ZÜRICH - Die Stimmung in der Schweizer Industrie hat sich im Januar nach der Aufgabe des Franken-Mindestkurses durch die Schweizerische Notenbank (SNB) drastisch verschlechtert. Der Einkaufsmanagerindex für das verarbeitende Gewerbe brach um 5,4 Punkte auf 48,2 Punkte ein. Volkswirte hatte mit einem Rückgang auf lediglich 50,6 Punkte gerechnet.
Presse: Schweizer Notenbank verfolgt inoffizielle Euro-Anbindung
ZÜRICH - Die Schweizerische Nationalbank (SNB) hat laut einem Pressebericht die Anbindung des Franken an den Euro nicht vollständig aufgegeben. Die Notenbank verfolge einen Korridor von 1,05 bis 1,10 Franken zum Euro, berichtete die Zeitung "Schweiz am Sonntag" am Sonntag unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Personen. Die SNB wollte sich laut dem Bericht nicht äußern.
China: Stimmung in der Industrie trübt sich weiter ein
PEKING - Die Stimmung in den chinesischen Industrieunternehmen ist trübe: Erstmals seit mehr als zwei Jahren ist der entsprechende Einkaufsmanagerindex im Januar rückläufig gewesen. Er sei von 50,1 Punkten im Dezember auf 49,8 Punkte gefallen, teilte der Handelsverband CFLP am Sonntag mit. Experten hatten mit einem deutlich besseren Ergebnis gerechnet und waren sogar von einem leichten Anstieg auf 50,2 Punkte ausgegangen. Die asiatischen Börsen reagierten mit Verlusten auf die Daten.