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Kreise: EZB soll alleine für Banklizenzen zuständig sein

Veröffentlicht am 31.08.2012, 13:45
FRANKFURT (dpa-AFX) - Die EU-Kommission erwägt offenbar, die Europäische Zentralbank (EZB) mit umfangreichen Rechten für die Zulassung von Banken auszustatten. Im Zuge der geplanten europaweiten Aufsicht über die Geldhäuser solle die EZB alleine über die Vergabe von Banklizenzen entscheiden können, berichtete die Nachrichtenagentur Bloomberg am Freitag unter Verweis auf EU-Kreise. Darüber hinaus soll die EZB darüber befinden können, welche Banken sie direkt beaufsichtigen will und in welchen Fällen sie die tägliche Überwachung abgeben möchte. Der Plan soll demnach am 12. September vorgestellt werden.

Derzeit liegt die Zulassung von Kreditinstituten in Europa grundsätzlich bei den jeweiligen nationalen Aufsichtsbehörden. Die laufende Kontrolle der Geldhäuser ist europaweit nicht einheitlich geregelt. In Deutschland sind sowohl die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) und die Bundesbank zuständig. Die Frage, wie die geplante europaweite Bankenaufsicht konkret aussehen soll, ist umstritten. Während die EU-Kommission die EZB möglichst stark einbinden will, warnt insbesondere die Bundesbank vor Zielkonflikten mit den traditionellen Aufgaben der EZB. Hierzu zählt in erster Linie die Sicherstellung von Preisstabilität./bgf/hbr

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