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Merkel hält Abbau der Neuverschuldung bis 2016 für realistisch

Veröffentlicht am 18.03.2012, 15:22
BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht Deutschland auf einem guten Weg beim Abbau der Neuverschuldung. 'Ja, diesem Ziel kommen wir näher, und wir müssen diesem Ziel auch näherkommen', sagte sie am Samstag in ihrer wöchentlichen Video-Botschaft. Von 2016 an gelte die Schuldenbremse, 'und dann dürfen wir nur noch eine sehr, sehr kleine Verschuldung haben. Das heißt, wir müssen noch ein ganzes Stück arbeiten.'

Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will die Neuverschuldung dank robuster Konjunktur und Steuereinnahmen weit schneller zurückfahren als bislang geplant. Im nächsten Jahr will er die Nettokreditaufnahme auf 19,6 Milliarden Euro drücken - und bis 2016 auf nur noch 1,1 Milliarden Euro. Das geht aus den Eckwerten für den Haushaltsentwurf 2013 und den Finanzplan bis 2016 hervor, die das Bundeskabinett an diesem Mittwoch beschließen soll.

Merkel betonte, auch angesichts der Euro-Schuldenkrise sei es wichtig, dass Deutschland alles für möglichst solide Finanzen und möglichst viel Wachstum tue. Damit könne Deutschland einen Beitrag dazu leisten, dass Europa insgesamt wieder auf einen Wachstumspfad zurückfindet.

Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) kritisierte die Ankündigung Schäubles als nicht ambitioniert genug. 'Wenn er konsequent das umsetzen würde, was er geplant hatte, könnte er die Schuldenbremse bereits 2013 einhalten - und 2014 die Bundesschulden möglicherweise sogar schon verringern', sagte IW-Forscher Thilo Schaefer dem 'Focus'. 2011 seien die Steuereinnahmen überraschend gut ausgefallen und die Zinsausgaben geschrumpft. Das Erreichen der Schuldenbremse 2014 klinge 'sehr ambitioniert, ist es aber nicht', sagte der Experte./as/DP/ep

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