LISSABON (dpa-AFX) - EU-Währungskommissar Olli Rehn hat die Sanierungsmaßnahmen des hoch verschuldeten Portugal gewürdigt. Das Euro-Land sei 'auf richtigem Wege', um das Vertrauen der Märkte wiederzugewinnen, erklärte Rehn am Mittwochabend nach einem Treffen mit Ministerpräsident Pedro Passos Coelho und mit Wirtschaftsminister Vítor Gaspar in Lissabon. Am Donnerstag betonte der Finne bei einer Anhörung vor vier Ausschüssen des portugiesischen Parlaments dann auch, Europa sei sich der Opfer bewusst, die mit dem Reformprogramm verbunden seien. 'Diese Opfer sind aber unumgänglich', sagte er.
Am Vorabend hatte Rehn versichert, die Lage Portugals unterscheide sich sehr von der Situation in Griechenland. Die Dimension der Krise in beiden Ländern sei nicht zu vergleichen, und in Portugal gebe es einen breiteren politischen Konsens über das Sparprogramm. Außerdem zeige die portugiesische Haushaltssanierung bereits erste Wirkungen. Vor den portugiesischen Parlamentsabgeordneten meinte Rehn, ein neues finanzielles Unterstützungsprogramm für Portugal stehe nach dem 78-Milliarden-Euro-Hilfspaket von 2011 zur Zeit nicht zu Debatte.
Die Abgeordneten der liberal-konservativen Regierungskoalition von Passos Coelho sicherten Rehn unterdessen die Verwirklichung der mit der EU, der Europäischen Zentralbank EZB und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) vereinbarten Reformen zu. Auch die stärkste Oppositionsbewegung, die Sozialistische Partei (PS), versicherte, sie unterstütze das Sanierungsprogramm. Kleinere linke Parteien der 'Assembleia' klagten aber, Portugal sei auf den Spuren Griechenlands.
Als Gegenleistung für das Hilfspaket von 2011 verpflichtete sich Portugal zur Senkung des Haushaltsdefizits von 9,8 (2010) auf 5,9 (2011) sowie auf 4,5 Prozent vom BIP in diesem Jahr. Nach amtlicher Schätzung wird die Wirtschaft im Zuge der Sparbemühungen dieses Jahr um 3,3 Prozent schrumpfen. Die Arbeitslosenrate soll von 14,0 auf 14,5 Prozent steigen./er/fi/DP/hbr
Am Vorabend hatte Rehn versichert, die Lage Portugals unterscheide sich sehr von der Situation in Griechenland. Die Dimension der Krise in beiden Ländern sei nicht zu vergleichen, und in Portugal gebe es einen breiteren politischen Konsens über das Sparprogramm. Außerdem zeige die portugiesische Haushaltssanierung bereits erste Wirkungen. Vor den portugiesischen Parlamentsabgeordneten meinte Rehn, ein neues finanzielles Unterstützungsprogramm für Portugal stehe nach dem 78-Milliarden-Euro-Hilfspaket von 2011 zur Zeit nicht zu Debatte.
Die Abgeordneten der liberal-konservativen Regierungskoalition von Passos Coelho sicherten Rehn unterdessen die Verwirklichung der mit der EU, der Europäischen Zentralbank EZB und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) vereinbarten Reformen zu. Auch die stärkste Oppositionsbewegung, die Sozialistische Partei (PS), versicherte, sie unterstütze das Sanierungsprogramm. Kleinere linke Parteien der 'Assembleia' klagten aber, Portugal sei auf den Spuren Griechenlands.
Als Gegenleistung für das Hilfspaket von 2011 verpflichtete sich Portugal zur Senkung des Haushaltsdefizits von 9,8 (2010) auf 5,9 (2011) sowie auf 4,5 Prozent vom BIP in diesem Jahr. Nach amtlicher Schätzung wird die Wirtschaft im Zuge der Sparbemühungen dieses Jahr um 3,3 Prozent schrumpfen. Die Arbeitslosenrate soll von 14,0 auf 14,5 Prozent steigen./er/fi/DP/hbr