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Schuldenkrise: Berlusconi beginnt Krisensitzung

Veröffentlicht am 24.10.2011, 19:43
ROM (dpa-AFX) - Die von Silvio Berlusconi unter Druck aus Brüssel einberufene Krisensitzung hat am Montagabend in Rom mit über einer Stunde Verspätung begonnen. Wie italienische Medien berichteten, traf sich der umstrittene italienische Regierungschef zuvor gesondert mit Wirtschaftsminister Giulio Tremonti und dem Chef der Koalitionspartei Lega Nord, Umberto Bossi. In der außerordentlichen Kabinettssitzung sollte über die Ergebnisse des EU-Gipfels am Wochenende sowie den EU-Gipfel am Mittwoch beraten werden, wie die Regierung mitteilte.

Erwartet wurde, dass Berlusconi unter anderem eine Rentenreform ankündigt, die das Rentenalter in Italien auf die europaweit angestrebten 67 Jahre anhebt. Die Lega Nord lehnte bis zuletzt eine Reform der Renten ab.

Am Wochenende hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy in Brüssel massiv Druck auf Berlusconi ausgeübt, bis zum nächsten EU-Gipfel klare Perspektiven zum Abbau der horrenden Schulden Italiens aufzuzeigen. Berlusconi unterstrich in einer Erklärung, niemand in Europa könne den anderen Partnern etwas vorschreiben. Zudem betonte er die Glaubwürdigkeit des italienischen Kampfes gegen Haushaltsdefizit und Staatsverschuldung.

Das EU-Sorgenkind Italien hat nach Griechenland gemessen am Bruttoinlandsprodukt den höchsten Schuldenstand der Eurozone. Berlusconi verabschiedete zwar in den vergangenen Monaten im Hauruck-Verfahren Sparmaßnahmen von rund 100 Milliarden Euro. Analysten, Kritiker und nicht zuletzt auch die Ratingagenturen bemängeln aber fehlende strukturelle Reformen und die schlechten Wachstumsaussichten./krl/DP/he

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