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US-Botschafterin relativiert Trumps Iran-Aussagen

Veröffentlicht am 20.09.2017, 17:52
© Reuters. U.S. Vice President Pence stands with U.S. Ambassador to the U.N. Haley before for the start of a meeting of the Security Council to discuss peacekeeping operations in New York

New York (Reuters) - US-Präsident Donald Trump hat mit seinen Verbalangriffen auf den Iran nach Darstellung der amerikanischen UN-Botschafterin Nikki Haley nicht angedeutet, dass er aus dem Atomabkommen mit der islamischen Republik aussteigen will.

"Sie (die Rede) ist nicht ein klares Signal, dass er den Ausstieg plant", sagte Haley am Mittwoch CBS News. "Sie ist ein klares Signal, dass er mit dem Abkommen nicht zufrieden ist."

© Reuters. U.S. Vice President Pence stands with U.S. Ambassador to the U.N. Haley before for the start of a meeting of the Security Council to discuss peacekeeping operations in New York

In seiner ersten Rede vor der UN-Vollversammlung hatte Trump am Dienstag den Iran als einen wirtschaftlich erschöpften Schurkenstaat bezeichnet, der Gewalt exportiere. Das 2015 von seinem Vorgänger Barack Obama geschlossene Atomabkommen mit dem Iran kritisierte Trump als peinlich und einseitig. "Ich glaube nicht, dass Sie das Letzte dazu gehört haben", sagte er vor den 193 Mitgliedsländern der UN. Dies war als Andeutung gewertet worden, dass Trump die internationale Vereinbarung Mitte Oktober nicht erneut bestätigen könnte. Sollte Trump die Bestätigung verweigern, muss der Kongress binnen 60 Tagen entscheiden, ob die mit dem Abkommen als Gegenleistung für die Begrenzung des iranischen Atomprogramms aufgehobenen Sanktionen wieder in Kraft gesetzt werden.

Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte kurz nach Trump in seiner Rede vor den UN das Atomabkommen als eine gute Vereinbarung verteidigt. Eine Abkehr davon wäre ein schwerer Fehler, es nicht zu respektieren wäre unverantwortlich.

Der iranische Außenminister Mohammad Dschawad Sarif hatte Trumps Verbalattacke als "ignorante Hass-Rede" verurteilt. Die Äußerungen gehörten ins Mittelalter, nicht in die heutige Zeit, twitterte der Minister am Dienstag. Irans Präsident Hassan Ruhani sollte am Mittwoch vor der UN-Vollversammlung reden.

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