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Altmaier will Kompromiss zu Solarförderung erreichen

Veröffentlicht am 28.05.2012, 10:25
SAARBRÜCKEN (dpa-AFX) - Der neue Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) will in Gesprächen mit den Ländern einen Kompromiss im Streit um die geplante Kürzung der Solarförderung erreichen. 'Bei der Frage Photovoltaik ist es so, dass wir in den nächsten Tagen eine Einigung brauchen. Ich werde mit den zuständigen Ministerpräsidenten telefonisch und in persönlichen Treffen über Kompromissmöglichkeiten reden', sagte Altmaier am Samstag in Saarbrücken.

Bewegung könne es etwa bei der Größe von Anlagen auf Dächern geben, sagte Altmaier. Die Regierung will die Solarförderung um bis zu 30 Prozent kürzen, doch die Länder blockierten dies mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundesrat.

Der aus dem Saarland stammende Politiker war zu seinem Antrittsbesuch bei Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) gekommen. Er freue sich, sein Heimatland als erstes zu besuchen, sagte Altmaier. Auch in die übrigen 15 Bundesländer wolle er in den kommenden Wochen reisen, um sich über die jeweiligen Probleme zu informieren. Altmaier kündigte in Saarbrücken auch baldige Gespräche in Frankreich über das pannengeplagten Atomkraftwerk Cattenom unweit der Grenze an./isa/DP/stk

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