APA ots news: Meinl Bank setzt Programm zur sozialen Abfederung von MEL - Kursverlusten fort
Bereits Vergleiche mit 5725 Kleinanlegern abgeschlossen
Wien (APA-ots) -
- Neue Vereinbarung mit Anwaltskanzlei Schaller - rund EUR 260.000
für Vergleiche mit 44 Kleinanlegern
- Insgesamt wendete Bank bereits rund EUR 27,8 Mio für soziale
Vergleiche mit 5725 Kleinanlegern auf
- Bank Vorstand Peter Weinzierl: 'Konkreter Beitrag zur Milderung
der Auswirkungen der Wirtschaftskrise'
Die Meinl Bank setzt ihr Programm der sozialen Abfederung von
Kursverlusten bei unerfahrenen MEL-Kleinanlegern fort: Das Institut
hat einen neuen Vergleich mit Kleinanlegern, vertreten durch die
Anwaltskanzlei Dr. Rudolf Schaller, abgeschlossen. Die Meinl Bank
unterstützt 44 Kleinanleger mit einer Summe von insgesamt EUR
260.000.
Bank Vorstand Peter Weinzierl betonte, dass sein Institut in
Kooperation mit der Bundesarbeiterkammer und einer Reihe von
Anwaltskanzleien bisher insgesamt rund EUR 27,8 Mio für 5.725
unerfahrene MEL- Kleinanleger aufgewendet habe. Ein wesentlicher Teil
des Programmes zur sozialen Abfederung von MEL - Kursverlusten sei
abgeschlossen. 'Für die verbleibenden rund 1400 MEL-Kleinanleger, die
MEL- Zertifikate via Meinl Bank, aber beraten durch unabhängige
Finanzdienstleister bezogen haben, sind wir selbstverständlich
weiterhin bereit eine derartige Unterstützung anzubieten' so Peter
Weinzierl.
Der Bank Vorstand bekräftigte, dass sich die Meinl Bank als
Dienstleisterin für die MEL immer im Rahmen der relevanten Gesetze
und Regelungen bewegt hat und hob hervor, dass die sozialen
Vergleiche seines Instituts dezidiert nicht dazu dienen,
Spekulationsverluste erfahrener Anleger zu kompensieren. Weinzierl
betonte jedoch: 'Die Vergleiche sind unser Bekenntnis zu sozialer
Verantwortung. Wir unternehmen das, weil wir überzeugt sind, dass die
Folgen der internationalen Wirtschaftskrise, die die Kursverluste bei
MEL verursacht haben, nach sozialen Maßnahmen verlangen, die über das
gesetzlich geforderte Maß hinausgehen.' Die Meinl Bank sei das
einzige heimische Institut, das derartige Lösungen anbiete.
Kleinanleger erhalten ein Drittel der Differenz zwischen
Kaufbetrag und dem in Folge der Kursverluste geringeren Wert der
Veranlagung und treten ihre Klagsansprüche an die Meinl Bank ab. Die
Wertpapiere bleiben im Besitz der Anleger, damit erhalten diese im
Ergebnis rund 50% des eingesetzten Kapitals zurück. Diesen
prinzipiellen Lösungsansatz hatte die Bank im Sommer 2010 mit
Unterstützung der Bundesarbeiterkammer entwickelt.
Zwtl.: Hintergrundinformation:
Zwtl.: MEL Diskussion
Im Zuge der öffentlichen Auseinandersetzung um MEL und die Rolle
der Meinl Bank äußerten sich bereits die relevanten heimischen
Institutionen sowie die Jersey Financial Service Commission, die in
wesentlichen Fragen die Rechtsansicht der Meinl Bank vertreten:
- Die österreichische Übernahmekommission bestätigte, dass das
österreichische Übernahmegesetz auf MEL nicht anwendbar sei. Damit
wird bestätigt, dass MEL von einem eigenständigen unabhängigen
Management in Jersey gesteuert wurde, und nicht etwa von Julius
Meinl, oder der Meinl Bank.
- Die Finanzprokuratur, also der Rechtsanwalt des Staates
Österreich, sowie
- der Unabhängige Verwaltungssenat Wien bestätigen die Position der
Meinl Bank, dass der Rückkauf der MEL-Zertifikate 2007 nicht
veröffentlichungspflichtig war.
- Die Österreichische Kontrollbank und die Wiener Börse teilen die
Rechtsmeinung der Bank in der Frage der Unterscheidung von Aktien und
Zertifikaten: Inhaber von Zertifikaten sind in allen zentralen
Aktionärsrechten unmittelbaren Aktionären gleichgestellt.
- In einer Erklärung vom 22.12.2010 stellte die 'Jersey Financial
Services Commission' (Finanzmarktaufsicht von Jersey) als Ergebnis
einer langen und intensiven Untersuchung fest, dass die im Jahr 2007
erfolgten Rückkäufe von an der Wiener Börse gelisteten
MEL-Zertifikaten (ADC'S) keinen Bruch des Aktiengesetzes darstellten
und daher rechtskonform waren. Am 7. Februar 2012 wurden die
Untersuchungen hinsichtlich MEL endgültig eingestellt.
- Im Dezember 2011 entschied das Internationale Schiedsgericht in
Wien, dass Gebühren der Meinl Bank für Airports International und
Power International rechtskonform waren - da diese Gebühren im
Prinzip denjenigen der MEL entsprachen, ergibt sich daraus, dass auch
das diesbezügliche Verfahren eingestellt werden müsste.
- Im März 2012 stellte das OLG Wien fest, dass im MEL Verfahren das
Grundrecht auf ein zügiges Verfahren durch den Staatsanwalt gebrochen
wurde. Das Gericht spricht von einem 'massiven Verstoß gegen das
Beschleunigungsgebot.
Zwtl.: Meinl Bank AG:
Die Meinl Bank bietet als Privatbank Leistungen im Bereich
Corporate Finance, Fondsmanagement sowie private und institutioneller
Vermögensverwaltung an. Mit der Julius Meinl Investment GmbH verfügt
die Meinl Bank über eine eigene Investmentfondsgesellschaft. Die
Meinl Bank steht eigenständig auf einem starken ökonomischen
Fundament, die Eigenmittel des Instituts sind mit 14% fast doppelt so
hoch wie die gesetzlich vorgeschriebene Eigenmittelunterlegung. Damit
ist die Bank für die Zukunft gut positioniert.
Rückfragehinweis:
Meinl Bank AG
Pressestelle
Thomas Huemer
Tel.: +43 1 531 88 - 203
huemer@meinlbank.com
Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/3934/aom
*** OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER
INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT ***
OTS0076 2012-05-09/09:47
Bereits Vergleiche mit 5725 Kleinanlegern abgeschlossen
Wien (APA-ots) -
- Neue Vereinbarung mit Anwaltskanzlei Schaller - rund EUR 260.000
für Vergleiche mit 44 Kleinanlegern
- Insgesamt wendete Bank bereits rund EUR 27,8 Mio für soziale
Vergleiche mit 5725 Kleinanlegern auf
- Bank Vorstand Peter Weinzierl: 'Konkreter Beitrag zur Milderung
der Auswirkungen der Wirtschaftskrise'
Die Meinl Bank setzt ihr Programm der sozialen Abfederung von
Kursverlusten bei unerfahrenen MEL-Kleinanlegern fort: Das Institut
hat einen neuen Vergleich mit Kleinanlegern, vertreten durch die
Anwaltskanzlei Dr. Rudolf Schaller, abgeschlossen. Die Meinl Bank
unterstützt 44 Kleinanleger mit einer Summe von insgesamt EUR
260.000.
Bank Vorstand Peter Weinzierl betonte, dass sein Institut in
Kooperation mit der Bundesarbeiterkammer und einer Reihe von
Anwaltskanzleien bisher insgesamt rund EUR 27,8 Mio für 5.725
unerfahrene MEL- Kleinanleger aufgewendet habe. Ein wesentlicher Teil
des Programmes zur sozialen Abfederung von MEL - Kursverlusten sei
abgeschlossen. 'Für die verbleibenden rund 1400 MEL-Kleinanleger, die
MEL- Zertifikate via Meinl Bank, aber beraten durch unabhängige
Finanzdienstleister bezogen haben, sind wir selbstverständlich
weiterhin bereit eine derartige Unterstützung anzubieten' so Peter
Weinzierl.
Der Bank Vorstand bekräftigte, dass sich die Meinl Bank als
Dienstleisterin für die MEL immer im Rahmen der relevanten Gesetze
und Regelungen bewegt hat und hob hervor, dass die sozialen
Vergleiche seines Instituts dezidiert nicht dazu dienen,
Spekulationsverluste erfahrener Anleger zu kompensieren. Weinzierl
betonte jedoch: 'Die Vergleiche sind unser Bekenntnis zu sozialer
Verantwortung. Wir unternehmen das, weil wir überzeugt sind, dass die
Folgen der internationalen Wirtschaftskrise, die die Kursverluste bei
MEL verursacht haben, nach sozialen Maßnahmen verlangen, die über das
gesetzlich geforderte Maß hinausgehen.' Die Meinl Bank sei das
einzige heimische Institut, das derartige Lösungen anbiete.
Kleinanleger erhalten ein Drittel der Differenz zwischen
Kaufbetrag und dem in Folge der Kursverluste geringeren Wert der
Veranlagung und treten ihre Klagsansprüche an die Meinl Bank ab. Die
Wertpapiere bleiben im Besitz der Anleger, damit erhalten diese im
Ergebnis rund 50% des eingesetzten Kapitals zurück. Diesen
prinzipiellen Lösungsansatz hatte die Bank im Sommer 2010 mit
Unterstützung der Bundesarbeiterkammer entwickelt.
Zwtl.: Hintergrundinformation:
Zwtl.: MEL Diskussion
Im Zuge der öffentlichen Auseinandersetzung um MEL und die Rolle
der Meinl Bank äußerten sich bereits die relevanten heimischen
Institutionen sowie die Jersey Financial Service Commission, die in
wesentlichen Fragen die Rechtsansicht der Meinl Bank vertreten:
- Die österreichische Übernahmekommission bestätigte, dass das
österreichische Übernahmegesetz auf MEL nicht anwendbar sei. Damit
wird bestätigt, dass MEL von einem eigenständigen unabhängigen
Management in Jersey gesteuert wurde, und nicht etwa von Julius
Meinl, oder der Meinl Bank.
- Die Finanzprokuratur, also der Rechtsanwalt des Staates
Österreich, sowie
- der Unabhängige Verwaltungssenat Wien bestätigen die Position der
Meinl Bank, dass der Rückkauf der MEL-Zertifikate 2007 nicht
veröffentlichungspflichtig war.
- Die Österreichische Kontrollbank und die Wiener Börse teilen die
Rechtsmeinung der Bank in der Frage der Unterscheidung von Aktien und
Zertifikaten: Inhaber von Zertifikaten sind in allen zentralen
Aktionärsrechten unmittelbaren Aktionären gleichgestellt.
- In einer Erklärung vom 22.12.2010 stellte die 'Jersey Financial
Services Commission' (Finanzmarktaufsicht von Jersey) als Ergebnis
einer langen und intensiven Untersuchung fest, dass die im Jahr 2007
erfolgten Rückkäufe von an der Wiener Börse gelisteten
MEL-Zertifikaten (ADC'S) keinen Bruch des Aktiengesetzes darstellten
und daher rechtskonform waren. Am 7. Februar 2012 wurden die
Untersuchungen hinsichtlich MEL endgültig eingestellt.
- Im Dezember 2011 entschied das Internationale Schiedsgericht in
Wien, dass Gebühren der Meinl Bank für Airports International und
Power International rechtskonform waren - da diese Gebühren im
Prinzip denjenigen der MEL entsprachen, ergibt sich daraus, dass auch
das diesbezügliche Verfahren eingestellt werden müsste.
- Im März 2012 stellte das OLG Wien fest, dass im MEL Verfahren das
Grundrecht auf ein zügiges Verfahren durch den Staatsanwalt gebrochen
wurde. Das Gericht spricht von einem 'massiven Verstoß gegen das
Beschleunigungsgebot.
Zwtl.: Meinl Bank AG:
Die Meinl Bank bietet als Privatbank Leistungen im Bereich
Corporate Finance, Fondsmanagement sowie private und institutioneller
Vermögensverwaltung an. Mit der Julius Meinl Investment GmbH verfügt
die Meinl Bank über eine eigene Investmentfondsgesellschaft. Die
Meinl Bank steht eigenständig auf einem starken ökonomischen
Fundament, die Eigenmittel des Instituts sind mit 14% fast doppelt so
hoch wie die gesetzlich vorgeschriebene Eigenmittelunterlegung. Damit
ist die Bank für die Zukunft gut positioniert.
Rückfragehinweis:
Meinl Bank AG
Pressestelle
Thomas Huemer
Tel.: +43 1 531 88 - 203
huemer@meinlbank.com
Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/3934/aom
*** OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER
INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT ***
OTS0076 2012-05-09/09:47