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APA ots news: Steinbichler: 'Gemeinden schaffen Trendumkehr - Kapazität für...

Veröffentlicht am 23.11.2012, 10:02
APA ots news: Steinbichler: 'Gemeinden schaffen Trendumkehr - Kapazität für Investitionen'

Präsentation Gemeindefinanzbericht 2012

Wien (APA-ots) -

- Trendumkehr bei der Finanzschuld - Reduktion um 0,4 % auf 11,64

Mrd. Euro

- Gestionsüberschuss von 226 Mio. Euro durch restriktives

Ausgabenmanagement

- Freie Finanzspitze mit 540 Mio. Euro positiv und über Prognose

- Investitionstätigkeit bei 1,5 Mrd. Euro um 9,2 % reduziert



Die Kommunalkredit Austria hat heute den Gemeindefinanzbericht

2012 präsentiert. Dieses Standard-Nachschlagewerk wird von der

Kommunalkredit gemeinsam mit dem Österreichischen Gemeindebund und

dem Österreichischen Städtebund zum achten Mal herausgegeben. Der

Bericht ist der aktuellste und umfassendste Überblick über die

wirtschaftliche Situation der österreichischen Städte und Gemeinden

und beinhaltet die wichtigsten Ergebnisse und Analysen zum

Rechnungsjahr 2011 sowie Prognosen.

Die österreichischen Städte und Gemeinden haben im anspruchsvollen

Jahr 2011 viel bewegt. Erstmals seit Datenerfassung ab 1985 sinkt das

absolute Niveau der Finanzschulden leicht um 0,4 % oder 43,2 Mio.

Euro auf 11,64 Mrd. Euro. Zudem erwirtschaften die Kommunen, erstmals

seit 2002, wieder einen Gesamtgebarungsüberschuss von 226 Mio. Euro.

Das Maastricht-Ergebnis der Gemeinden ist nach einem Defizit 2010 im

Jahr 2011 mit 420,7 Mio. Euro deutlich positiv.

'Der Gemeindefinanzbericht ist das Medium zur Darstellung der

finanziellen Situation der österreichischen Kommunen und deren

Zukunftspotenzial', betont Mag. Alois Steinbichler,

Vorstandsvorsitzender der Kommunalkredit. 'Die Gemeinden haben im

Jahr 2011 auf das geänderte wirtschaftliche Umfeld klar reagiert, wie

die Haushaltzahlen zeigen. Sie konnten damit durch konsequentes und

verantwortungsbewusstes Handeln ihre finanzielle Zukunftsbasis

wesentlich festigen', so Steinbichler.

Zwtl.: Die wichtigsten Ergebnisse des Gemeindefinanzberichts im

Detail:

Finanzschuld verringert

Die Finanzschuld der Gemeinden reduziert sich im Jahr 2011 um 43,2

Mio. Euro oder 0,4 % von 11,68 Mrd. Euro auf 11,64 Mrd. Euro. Die

Schuldenneuaufnahmen sinken auf 961,3 Mio. Euro; der niedrigste Wert

seit 2001.

FINANZSCHULDENENTWICKLUNG DER GEMEINDEN (ohne Wien, da statistisch

auch als Bundesland geführt)

Gebarungsüberschuss (ohne Finanztransaktionen)

Der Gesamtgebarungsüberschuss (ohne Schuldentilgungen und

-aufnahmen) verbessert sich von einem 115 Mio. Euro-Defizit im Jahr

2010 auf einen Überschuss von 226 Mio. Euro. Dieser erstmalige

Überschuss seit 2002 ergibt sich v. a. aus dem restriktiven

Kostenmanagement bei den von den Kommunen steuerbaren Ausgaben; der

Anstieg des Personal- sowie Verwaltungsaufwandes kann bei +0,7 %,

bzw. +1,4 % gehalten werden. Die von den Gemeinden nicht steuerbaren

Transferaufwendungen (z. B. für Pflege und Gesundheit) steigen

hingegen um 3,9 %, jedoch ebenfalls reduziert von einem 6,4 %igen

Anstieg im Jahr 2010. Gleichzeitig erholen sich die Einnahmen der

Kommunen, insbesondere steigen die Ertragsanteile (Zuwendungen aus

dem Bundesbudget über den Finanzausgleich, welche ca. 30 % der

Gesamteinnahmen betragen) um 10,6 %.

Freie Finanzspitze positiv

Die freie Finanzspitze, der Saldo der laufenden Gebarung abzüglich

Tilgungszahlungen, steigt somit ebenso stark, ist erstmals seit zwei

Jahren mit 540 Mio. Euro wieder signifikant positiv und liegt über

dem prognostizierten Wert der Kommunalkredit von 314 Mio. Euro. Die

freie Finanzspitze ist ein wichtiger Indikator für den finanziellen

Handlungsspielraum der Gemeinden.

FREIE FINANZSPITZE DER GEMEINDEN (OHNE WIEN) IN EUR MIO.

Weniger Abgangsgemeinden

Als Resultat des Finanzergebnisses reduziert sich die Zahl der

Abgangsgemeinden um 485 Gemeinden auf 646. Dies kommt einer Reduktion

um 61 % gegenüber dem Höchststand von 1.642 Abgangsgemeinden im Jahr

2009 gleich. Damit reduziert sich auch die Zahl der Abgangsgemeinden

gegenüber 2009 von 78 % auf 27 % aller österreichischen Kommunen.

Abgangsgemeinden zeigen ein negatives Ergebnis des ordentlichen

Haushalts.

Anhaltend tiefes Zinsniveau

Die durchschnittlichen Basiszinsen (3-Monats-Euribor) steigen im

Jahr 2010 von 0,81 % auf 1,39 %, verbleiben jedoch im historischen

Durchschnitt auf einem sehr niedrigen Niveau; die Zinsausgaben der

Kommunen liegen 2011 um rund 200 Mio. Euro unter dem Höchststand von

452 Mio. Euro im Jahr 2008. Gegenüber 2010 steigen die

Zinsaufwendungen in Folge der leicht höheren Basiszinssätze um 26,5

Mio. Euro auf 247 Mio. Euro.

Rückgang der Investitionstätigkeit

Die Investitionen sinken 2011 um 9,2 % oder 154 Mio. Euro auf

1.517 Mio. Euro. Damit stellen die Kommunen noch immer 30 % aller

öffentlichen Investitionen; jedoch reduziert sich das Niveau

gegenüber 2008 mit 2.079 Mio. Euro merkbar. Die Rückgänge des Jahres

2011 betreffen vor allem Dienstleistungen (Wasser, Abwasser,

Abfallwirtschaft), Unterricht/Erziehung/Sport/ Wissenschaft sowie

Öffentliche Ordnung und Sicherheit mit jeweils 72,3 Mio. Euro, 43,6

Mio. Euro sowie 17,6 Mio. Euro.

Prognose

Für die Jahre 2012 und 2013 wird unter Annahme einer weiterhin

restriktiven Steuerung der Ausgabenseite erneut ein Überschuss

erwartet. Der Prognosewert der Kommunalkredit für die freie

Finanzspitze 2012 beträgt 526 Mio. Euro.

Serviceprofil der Kommunalkredit für Kommunen

Um die Kommunen im gegebenen budgetären Umfeld bei der

Finanzplanung und Budgetierung zu unterstützen, steht jeder Gemeinde

auf der Serviceplattform 'Kommunalnet' (www.kommunalnet.at) ein

Prognoseinstrument für Ertragsanteile bis 2016 zur Verfügung. Das

Berechnungsmodell wurde in Kooperation mit dem Österreichischen

Gemeindebund, dem Bundesministerium für Finanzen und der

Kommunalkredit spezifisch für diesen Zweck entwickelt. Kommunalnet

ist die Internetplattform der Kommunalkredit und des Österreichischen

Gemeindebundes und seiner Landesverbände für Kommunen und öffentliche

Stellen und bietet eine breite Servicepalette für E-Government,

elektronische Beschaffung und kommunalen Informationsaustausch.

Darüber hinaus bietet die Kommunalkredit den österreichischen

Gemeinden und Städten umfangreiche Dienstleistungen und

Lösungsansätze; von traditioneller Finanzierung, Projektfinanzierung,

Entwicklung von partnerschaftlichen Konzepten mit Übernahme von

Risken durch Betreiber- und Errichtungsgesellschaften bis zu

Beratungsdienstleistungen. Die 90%ige Tochtergesellschaft

Kommunalkredit Public Consulting (KPC) managt Förderungsprogramme,

Energie- und Klimaschutzprogramme sowie Consultingprojekte. Der von

der Kommunalkredit verfolgte projektorientierte Ansatz zur

Verbreiterung der Finanzierungsbasis für Infrastrukturprojekte

berücksichtigt neben den Errichtungskosten auch die Betriebs- und

Instandhaltungskosten kommunaler Infrastrukturprojekte über die

gesamte Projektlebensdauer und erlaubt damit Betriebs- und

Errichtungseffizienzen. Damit wird die Errichtung von

Infrastrukturprojekten auch bei restriktiver Budgetgestion

ermöglicht.

Rückfragehinweis:

Kommunalkredit Austria

Mag. Marcus Mayer (Kommunikation & Marketing)

Tel.: +43 (0)1/31 6 31-593 oder +43 (0)664/80 31 6 31 593

mailto:m.mayer@kommunalkredit.at; www.kommunalkredit.at

Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/409/aom

*** OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER

INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT ***

OTS0056 2012-11-23/09:57

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