FRANKFURT (dpa-AFX) - Mit Blockaden und Protesten in der Bankenstadt Frankfurt will sich das kapitalismuskritische Blockupy-Bündnis in dieser Woche zurückmelden. Am Montag stellten die
Organisatoren das Programm vor. Ihr Aktionen richten sich gegen die Krisenpolitik der Troika, das 'Spardiktat der EU' und gegen Sozialabbau. Blockupy-Sprecher Werner Rätz wählte drastische Worte: Die Sparpolitik töte Menschen. Als Beispiel nannte er Griechenland, das kein funktionierendes Gesundheitssystem mehr habe. Am Nachmittag begann der Aufbau eines Camps am Messegelände, das am Mittwoch offiziell eröffnet werden soll.
Höhepunkt der Aktionen sind für Freitag und Samstag geplant. Bei der angekündigten Blockade der Europäischen Zentralbank (EZB) am Freitagmorgen könnten Konflikte drohen. Internationale Abkommen verpflichteten die Stadt, den Weg zur EZB freizuhalten, hieß es bei Polizei und Ordnungsdezernat.
Die Organisatoren wollen sich davon nicht abhalten lassen und bereiten sich auf zivilen Ungehorsam vor. 'Die EZB als Teil der Troika ist unmittelbar verantwortlich für die Sparprogramme und die Krisenpolitik', sagte Blockupy-Sprecherin Mareike Garbe. Die EZB solle daher 'massenhaft mit Menschen' blockiert werden. 'Sollte es dort einen Zaun oder Absperrgitter der Polizei geben, werden wir diese mit in unsere Blockade einbeziehen und diese Absperrung durch kreative Aktionen für uns umbenennen', fügte sie hinzu.
Garbe betonte jedoch, dass sich der Protest nicht gegen die Angestellten der EZB richte. Mitorganisatorin Frauke Distelrath von Attac hob den Gewaltverzicht der Organisatoren hervor: 'Es gibt den ganz klaren Konsens, dass von Blockupy keine Eskalation ausgeht.' Martin Sommer, Mitglied des linksradikalen 'Ums-Ganze'-Bündnisses sagte jedoch, man überlasse es den Teilnehmern, auf welche Weise sie 'diesen zivilen Ungehorsam durchsetzen'.
Kritik übten die Blockupy-Sprecher an den Auflagen der Stadt. 'Hinweise auf Gefährdungen bei den Protesten wurden in der Verfügung des Ordnungsamtes fast wörtlich mit Zitaten und Aussagen unterlegt, die es auch im letzten Jahr gegeben hat', sagte Rätz. Gegen die Auflagen hatte das Bündnis Widerspruch eingelegt. Nach Darstellung von Rätz wird das Verwaltungsgericht am Dienstag darüber entscheiden. Das Gericht war am Montag nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.
Die Organisatoren gehen davon aus, dass sich 'einige tausend' Menschen an der Blockade der EZB beteiligen könnten. Für die zentrale Demonstration am Samstag rechnen sie mit 20.000 Teilnehmern./hma/DP/stb
Organisatoren das Programm vor. Ihr Aktionen richten sich gegen die Krisenpolitik der Troika, das 'Spardiktat der EU' und gegen Sozialabbau. Blockupy-Sprecher Werner Rätz wählte drastische Worte: Die Sparpolitik töte Menschen. Als Beispiel nannte er Griechenland, das kein funktionierendes Gesundheitssystem mehr habe. Am Nachmittag begann der Aufbau eines Camps am Messegelände, das am Mittwoch offiziell eröffnet werden soll.
Höhepunkt der Aktionen sind für Freitag und Samstag geplant. Bei der angekündigten Blockade der Europäischen Zentralbank (EZB) am Freitagmorgen könnten Konflikte drohen. Internationale Abkommen verpflichteten die Stadt, den Weg zur EZB freizuhalten, hieß es bei Polizei und Ordnungsdezernat.
Die Organisatoren wollen sich davon nicht abhalten lassen und bereiten sich auf zivilen Ungehorsam vor. 'Die EZB als Teil der Troika ist unmittelbar verantwortlich für die Sparprogramme und die Krisenpolitik', sagte Blockupy-Sprecherin Mareike Garbe. Die EZB solle daher 'massenhaft mit Menschen' blockiert werden. 'Sollte es dort einen Zaun oder Absperrgitter der Polizei geben, werden wir diese mit in unsere Blockade einbeziehen und diese Absperrung durch kreative Aktionen für uns umbenennen', fügte sie hinzu.
Garbe betonte jedoch, dass sich der Protest nicht gegen die Angestellten der EZB richte. Mitorganisatorin Frauke Distelrath von Attac hob den Gewaltverzicht der Organisatoren hervor: 'Es gibt den ganz klaren Konsens, dass von Blockupy keine Eskalation ausgeht.' Martin Sommer, Mitglied des linksradikalen 'Ums-Ganze'-Bündnisses sagte jedoch, man überlasse es den Teilnehmern, auf welche Weise sie 'diesen zivilen Ungehorsam durchsetzen'.
Kritik übten die Blockupy-Sprecher an den Auflagen der Stadt. 'Hinweise auf Gefährdungen bei den Protesten wurden in der Verfügung des Ordnungsamtes fast wörtlich mit Zitaten und Aussagen unterlegt, die es auch im letzten Jahr gegeben hat', sagte Rätz. Gegen die Auflagen hatte das Bündnis Widerspruch eingelegt. Nach Darstellung von Rätz wird das Verwaltungsgericht am Dienstag darüber entscheiden. Das Gericht war am Montag nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.
Die Organisatoren gehen davon aus, dass sich 'einige tausend' Menschen an der Blockade der EZB beteiligen könnten. Für die zentrale Demonstration am Samstag rechnen sie mit 20.000 Teilnehmern./hma/DP/stb