BRÜSSEL (dpa-AFX) - Angesichts möglicher Rückzieher der portugiesischen Regierung pocht die EU-Kommission auf die vereinbarten Sparziele. 'Wir warten auf die Ergebnisse der Gespräche in Lissabon', sagte ein Sprecher der Behörde am Montag in Brüssel. Es gebe keine Frist dafür, sollte aber so schnell wie möglich geschehen. Die Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho hatte nach Massenprotesten erstmals einen Rückzieher bei besonders umstrittenen Sparmaßnahmen angedeutet.
Es sei an der Regierung in Lissabon, den vereinbarten Sparkurs einzuhalten. 'Die Ziele werden nicht geändert, das Abkommen wird nicht geändert', sagte der Sprecher. Die Kommission wartet in dieser Woche auch aus dem Krisenland Spanien auf Neuigkeiten. Bis Freitag müssten - im Rahmen der bereits vereinbarten Bankenhilfe - die Ergebnisse der Bankenüberprüfung und der Stresstests mitgeteilt werden. Die Kommission werde die Resultate dann im Oktober bewerten, eine erste Auszahlung sei im November geplant.
Die Euroländer hatten Madrid bereits im Juli pauschal bis zu 100 Milliarden Euro zur Rettung maroder Banken zugesagt. Der Betrag für das Programm soll nach Aussagen mehrerer EU-Kassenhüter deutlich unter der Obergrenze liegen, steht aber immer noch nicht fest. Wann die Eurozone dazu eine Entscheidung treffen wird, ist bisher offen./cb/DP/jkr
Es sei an der Regierung in Lissabon, den vereinbarten Sparkurs einzuhalten. 'Die Ziele werden nicht geändert, das Abkommen wird nicht geändert', sagte der Sprecher. Die Kommission wartet in dieser Woche auch aus dem Krisenland Spanien auf Neuigkeiten. Bis Freitag müssten - im Rahmen der bereits vereinbarten Bankenhilfe - die Ergebnisse der Bankenüberprüfung und der Stresstests mitgeteilt werden. Die Kommission werde die Resultate dann im Oktober bewerten, eine erste Auszahlung sei im November geplant.
Die Euroländer hatten Madrid bereits im Juli pauschal bis zu 100 Milliarden Euro zur Rettung maroder Banken zugesagt. Der Betrag für das Programm soll nach Aussagen mehrerer EU-Kassenhüter deutlich unter der Obergrenze liegen, steht aber immer noch nicht fest. Wann die Eurozone dazu eine Entscheidung treffen wird, ist bisher offen./cb/DP/jkr