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Deutscher 'Doppelwumms': von der Leyen warnt vor Marktverzerrung

Veröffentlicht am 07.10.2022, 10:39
Aktualisiert 07.10.2022, 10:45
© Reuters

PRAG (dpa-AFX) - Nach dem deutschen Vorstoß zur Abfederung der Energiepreise hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor einer Verzerrung des gemeinsamen Binnenmarkts gewarnt. Es sei wichtig, dass alle Unternehmen die gleichen Chancen hätten, am Binnenmarkt teilzunehmen, sagte die deutsche Politikerin am Freitag am Rande des EU-Gipfels in Prag. Wettbewerb dürfe es nur über die Qualität geben, nicht über Subventionen.

Deutschland will die hohen Energiepreise bis 2024 mit bis zu 200 Milliarden Euro abfedern. Scholz hatte die geplanten Maßnahmen als "Doppelwumms" bezeichnet. Mehrere EU-Staats- und Regierungschefs kritisierten das Paket zuletzt jedoch.

Österreichs Kanzler Karl Nehammer bezeichnete das deutsche Paket am Freitag dagegen als "Weckruf an die Europäische Kommission" und forderte eine europäische Lösung. "Wenn die Kommission nicht in die Gänge kommt, dann fangen die Nationalstaaten an, sich selbst zu helfen. Und das sehen wir jetzt gerade.

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