BERLIN (dpa-AFX) - Die Bundesregierung lehnt direkte Notkredite der europäischen Rettungsfonds an angeschlagene Banken der Euro-Länder weiter strikt ab. 'Die Position der Bundesregierung hat sich nicht geändert', sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin. 'Diesen Weg halten wir nicht für geeignet.' An dem bisher vereinbarten Stufenverfahren müsse festgehalten werden.
Nach diesem Verfahren müssten Banken zunächst selbst versuchen, ihre Probleme zu lösen. Dann seien die Eigentümer der Institute gefordert. In einem nächsten Schritt müsse der jeweiligen Staat seinen Banken unter die Arme greifen. Sollte dies nicht reichen, könne eine Regierung Hilfen aus dem Rettungsfonds gegen entsprechende Auflagen beantragen. 'An diesem Prinzip halten wir fest. Eine Aufweichung dieses Stufensystems lehnen wir ab', sagte Seibert. Europa müsse in dem Punkt seinen eigenen Grundsätzen treubleiben.
Die Herabstufung der Kreditwürdigkeit Spaniens durch die Ratingagentur Standard & Poor's (S&P) wollte Seibert nicht kommentieren. Die Bundesregierung habe aber Zutrauen und Vertrauen in Spanien. Das Land sei entschlossen, dass Nötige zu tun, um die Herausforderungen der Krise zu bewältigen. Die zahlreichen Maßnahmen und Reformen verdienten in Spanien und international Respekt./sl/DP/jkr
Nach diesem Verfahren müssten Banken zunächst selbst versuchen, ihre Probleme zu lösen. Dann seien die Eigentümer der Institute gefordert. In einem nächsten Schritt müsse der jeweiligen Staat seinen Banken unter die Arme greifen. Sollte dies nicht reichen, könne eine Regierung Hilfen aus dem Rettungsfonds gegen entsprechende Auflagen beantragen. 'An diesem Prinzip halten wir fest. Eine Aufweichung dieses Stufensystems lehnen wir ab', sagte Seibert. Europa müsse in dem Punkt seinen eigenen Grundsätzen treubleiben.
Die Herabstufung der Kreditwürdigkeit Spaniens durch die Ratingagentur Standard & Poor's (S&P) wollte Seibert nicht kommentieren. Die Bundesregierung habe aber Zutrauen und Vertrauen in Spanien. Das Land sei entschlossen, dass Nötige zu tun, um die Herausforderungen der Krise zu bewältigen. Die zahlreichen Maßnahmen und Reformen verdienten in Spanien und international Respekt./sl/DP/jkr