Gigaset AG: Schiedsklage gegen Gigaset aufgrund einer Transaktion aus dem Jahr 2006
Gigaset AG / Schlagwort(e): Rechtssache
03.05.2012 19:00
Veröffentlichung einer Ad-hoc-Mitteilung nach § 15 WpHG, übermittelt durch
die DGAP - ein Unternehmen der EquityStory AG.
Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent verantwortlich.
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München, 03. Mai 2012 - Die Evonik Degussa GmbH ('Evonik') hat bei der
Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e. V. eine Schiedsklage
gegen die Gigaset AG ('Gigaset') eingereicht und verlangt von Gigaset auf
der Basis eines Vertrags aus dem Jahre 2006 die Zahlung einer
Vertragsstrafe in Höhe von 12 Millionen Euro.
Gigaset hat sowohl den von Evonik behaupteten Sachverhalt als auch die
geltend gemachten Ansprüche im Vorfeld zurückgewiesen und wird sich gegen
die Schiedsklage verteidigen. Gigaset stützt sich bei ihrer Einschätzung
auf ein Gutachten einer namhaften Rechtsanwaltskanzlei. In Absprache mit
dem Konzernabschlussprüfer hat Gigaset im Jahresabschluss 2011 eine
angemessene Risikovorsorge getroffen.
Gigaset, damals noch firmierend unter Arques Industries AG, hatte mit
Vertrag vom 08.09.2006 von der heutigen Evonik die
Oxxynova-Unternehmensgruppe erworben. Oxxynova wurde hierbei vertraglich
verpflichtet, den von Evonik erworbenen Produktionsstandort in Lülsdorf
fortzuführen, so lange nicht bestimmte Bedingungen eintreten. Oxxynova
versprach Evonik zugleich, bei Verletzung dieser Fortführungspflicht eine
Vertragsstrafe zu bezahlen. Gigaset übernahm hierfür eine Garantie.
Evonik trägt im Wesentlichen vor, die Oxxynova-Gruppe habe Ende 2007 ihre
Verpflichtung zur Aufrechterhaltung des Unternehmensstandortes Lülsdorf
verletzt. Für die damit von der Oxxynova verwirkte Vertragsstrafe hafte
Gigaset aufgrund der vertraglichen Garantie gesamtschuldnerisch.
Gigaset hält die Klage für unbegründet. Sie ist insbesondere der
Auffassung, Oxxynova habe den Vertrag nicht verletzt, sondern sei zur
Schließung des Standortes Lülsdorf berechtigt gewesen. Dies sei nach dem
Vertrag unter bestimmten Bedingungen ausdrücklich gestattet. Diese
Bedingungen seien eingetreten. Da Oxxynova keine Vertragsstrafe schulde,
könne folgerichtig auch Gigaset nicht in Anspruch genommen werden. Gigaset
stützt diese Einschätzung u. a. auf ein Gutachten einer namhaften
Rechtsanwaltskanzlei.
Die Gigaset AG, München, ist ein weltweit agierendes Unternehmen im Bereich
der Telekommunikation und Zubehör. Die Gesellschaft ist global einer der
führenden Hersteller von Schnurlostelefonen und Europas Marktführer bei
DECT-Telefonen. Weltweit rangiert der Premiumanbieter mit 1.900
Mitarbeitern und einer Marktpräsenz in mehr als 70 Ländern an dritter
Stelle.
Die Aktien der Gigaset AG werden im TecDAX (Prime Standard) der Frankfurter
Wertpapierbörse unter dem Symbol 'GGS' (ISIN: DE0005156004) gehandelt.
Weitere Informationen finden Sie im Internet unter http://www.gigaset.ag
Kontakt:
Gigaset AG
Kerstin Diebenbusch
Investor Relations
Tel.: +49 (0)89 444456-937
E-Mail: info@gigaset.com
03.05.2012 Die DGAP Distributionsservices umfassen gesetzliche
Meldepflichten, Corporate News/Finanznachrichten und Pressemitteilungen.
DGAP-Medienarchive unter www.dgap-medientreff.de und www.dgap.de
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Sprache: Deutsch
Unternehmen: Gigaset AG
Hofmannstraße 61
81379 München
Deutschland
Telefon: +89444456937
Fax: +89444456930
E-Mail: kerstin.diebenbusch@gigaset.com
Internet: www.gigaset.com
ISIN: DE0005156004
WKN: 515600
Indizes: TecDAX
Börsen: Regulierter Markt in Frankfurt (Prime Standard); Freiverkehr
in Berlin, Düsseldorf, Hamburg, München, Stuttgart
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gegen die Gigaset AG ('Gigaset') eingereicht und verlangt von Gigaset auf
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Vertragsstrafe zu bezahlen. Gigaset übernahm hierfür eine Garantie.
Evonik trägt im Wesentlichen vor, die Oxxynova-Gruppe habe Ende 2007 ihre
Verpflichtung zur Aufrechterhaltung des Unternehmensstandortes Lülsdorf
verletzt. Für die damit von der Oxxynova verwirkte Vertragsstrafe hafte
Gigaset aufgrund der vertraglichen Garantie gesamtschuldnerisch.
Gigaset hält die Klage für unbegründet. Sie ist insbesondere der
Auffassung, Oxxynova habe den Vertrag nicht verletzt, sondern sei zur
Schließung des Standortes Lülsdorf berechtigt gewesen. Dies sei nach dem
Vertrag unter bestimmten Bedingungen ausdrücklich gestattet. Diese
Bedingungen seien eingetreten. Da Oxxynova keine Vertragsstrafe schulde,
könne folgerichtig auch Gigaset nicht in Anspruch genommen werden. Gigaset
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der Telekommunikation und Zubehör. Die Gesellschaft ist global einer der
führenden Hersteller von Schnurlostelefonen und Europas Marktführer bei
DECT-Telefonen. Weltweit rangiert der Premiumanbieter mit 1.900
Mitarbeitern und einer Marktpräsenz in mehr als 70 Ländern an dritter
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