BGH fällt rechtskräftiges Urteil: telegate siegt in den beiden ersten Schadenersatzklagen gegen die Deutsche Telekom AG - Signalwirkung auf die dritte Klage erwartet
DGAP-News: telegate AG / Schlagwort(e): Rechtssache
BGH fällt rechtskräftiges Urteil: telegate siegt in den beiden ersten
Schadenersatzklagen gegen die Deutsche Telekom AG - Signalwirkung auf
die dritte Klage erwartet
19.07.2012 / 14:33
---------------------------------------------------------------------
Planegg-Martinsried, 19. Juli 2012 - Die Tochtergesellschaften der telegate
AG gewinnen in den beiden ersten Klagen den Rechtsstreit mit der Deutschen
Telekom AG um Schadenersatz wegen überhöht in Rechnung gestellter
Datenkosten. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Nichtzulassungsbeschwerden
der Deutschen Telekom in den beiden Schadenersatzprozessen der
Tochtergesellschaften datagate GmbH und telegate MEDIA AG abgewiesen. Die
am 13. April 2011 ergangenen Urteile des Oberlandesgerichts Düsseldorf
(Aktenzeichen des OLG Düsseldorf VI U 1/11, VI U 6/11) sind rechtskräftig.
Die Deutsche Telekom ist damit zum Ersatz des Schadens aufgrund überhöhter
Datenkosten von insgesamt rund 47 Mio. Euro inklusive Prozesszinsen an
telegate verpflichtet. Der Liquiditätszufluss aus beiden Klagen vermindert
sich noch um Steueraufwendungen und erfolgsabhängige Zahlungen. Das
Unternehmen geht davon aus, dass die Abweisung Signalwirkung auf die noch
ausstehende Entscheidung in der Klage der telegate AG hat. Hier hatte das
OLG Düsseldorf im Juni 2011 dem Unternehmen 41,3 Mio. Euro zuzüglich
Prozesszinsen zugesprochen.
Zur Prozesshistorie: Die telegate AG und ihre Tochtergesellschaften
datagate GmbH sowie telegate MEDIA AG haben die Deutsche Telekom in drei
Teilprozessen auf Schadenersatz wegen überhöht in Rechnung gestellter
Datenkosten in den Jahren 1997-2004 in Höhe von insgesamt 86,7 Mio. Euro
inklusive vorgerichtlicher Zinsen verklagt. Das OLG Düsseldorf hatte
bereits im Jahr 2007 in allen drei Verfahren Urteile zugunsten von telegate
erlassen. Die Urteile wurden 2009 durch den Bundesgerichtshof aufgehoben
und an das OLG Düsseldorf zur weiteren Verhandlung zurückverwiesen. Dieses
hatte in den zwei Klagen der Tochtergesellschaften datagate GmbH (Az VI
U1/11) sowie telegate MEDIA AG (Az VI U6/11) am 13. April 2011 Urteile
zugunsten von telegate verkündet. Die Klage der telegate AG (Az VI U2/11)
wurde am 8. Juni 2011 vom OLG weitgehend positiv für telegate entschieden.
Elio Schiavo, Vorstandsvorsitzender telegate AG, kommentiert: 'Endlich hat
der Bundesgerichtshof die Urteile des Oberlandesgerichts Düsseldorf und
damit auch unsere Rechtsauffassung endgültig bestätigt. Damit nimmt eine
nun schon acht Jahre andauernde juristische Streitigkeit ein für uns gutes
Ende. Wir sehen außerdem eine positive Signalwirkung der heutigen
Entscheidung auf die noch ausstehende Klage der telegate AG sowie die
weitergehenden Schadenersatzklagen gegen die Deutsche Telekom AG, die wir
mit guten Erfolgsaussichten weiter vorantreiben werden.'
In zwei weiteren Schadenersatzklagen (LG Köln, AZ 87 O 7/06, LG Köln AZ 81
O 332/06) fordern telegate und das Tochterunternehmen telegate MEDIA AG
Ersatz des durch die missbräuchlich überhöhten Datenkosten verursachten
weiteren Schadens in Höhe von bis zu 108 Mio. Euro von der Deutschen
Telekom.
Kontakt:
Jörg Kiveris
telegate AG
Head of Public Relations Department
Fraunhofer Str. 12a
82152 Planegg-Martinsried
Tel.: 089/ 8954-1188
Fax: 089/ 8954-1189
E-Mail: presse@telegate.com
http://www.telegate.com
http://twitter.com/telegate
http://www.youtube.com/telegateAG
Ende der Corporate News
---------------------------------------------------------------------
19.07.2012 Veröffentlichung einer Corporate News/Finanznachricht,
übermittelt durch die DGAP - ein Unternehmen der EquityStory AG.
Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent / Herausgeber
verantwortlich.
Die DGAP Distributionsservices umfassen gesetzliche Meldepflichten,
Corporate News/Finanznachrichten und Pressemitteilungen.
Medienarchiv unter http://www.dgap-medientreff.de und
http://www.dgap.de
---------------------------------------------------------------------
Sprache: Deutsch
Unternehmen: telegate AG
Fraunhofer Str. 12a
82152 Planegg-Martinsried
Deutschland
Telefon: +49 089 - 89 54 0
Fax: +49 089 - 89 54 10 10
E-Mail: info@telegate.de
Internet: www.telegate.com
ISIN: DE0005118806
WKN: 511880
Indizes: Prime All Share
Börsen: Regulierter Markt in Frankfurt (Prime Standard);
Freiverkehr in Berlin, Düsseldorf, Hamburg, Hannover,
München, Stuttgart
Ende der Mitteilung DGAP News-Service
---------------------------------------------------------------------
178523 19.07.2012
DGAP-News: telegate AG / Schlagwort(e): Rechtssache
BGH fällt rechtskräftiges Urteil: telegate siegt in den beiden ersten
Schadenersatzklagen gegen die Deutsche Telekom AG - Signalwirkung auf
die dritte Klage erwartet
19.07.2012 / 14:33
---------------------------------------------------------------------
Planegg-Martinsried, 19. Juli 2012 - Die Tochtergesellschaften der telegate
AG gewinnen in den beiden ersten Klagen den Rechtsstreit mit der Deutschen
Telekom AG um Schadenersatz wegen überhöht in Rechnung gestellter
Datenkosten. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Nichtzulassungsbeschwerden
der Deutschen Telekom in den beiden Schadenersatzprozessen der
Tochtergesellschaften datagate GmbH und telegate MEDIA AG abgewiesen. Die
am 13. April 2011 ergangenen Urteile des Oberlandesgerichts Düsseldorf
(Aktenzeichen des OLG Düsseldorf VI U 1/11, VI U 6/11) sind rechtskräftig.
Die Deutsche Telekom ist damit zum Ersatz des Schadens aufgrund überhöhter
Datenkosten von insgesamt rund 47 Mio. Euro inklusive Prozesszinsen an
telegate verpflichtet. Der Liquiditätszufluss aus beiden Klagen vermindert
sich noch um Steueraufwendungen und erfolgsabhängige Zahlungen. Das
Unternehmen geht davon aus, dass die Abweisung Signalwirkung auf die noch
ausstehende Entscheidung in der Klage der telegate AG hat. Hier hatte das
OLG Düsseldorf im Juni 2011 dem Unternehmen 41,3 Mio. Euro zuzüglich
Prozesszinsen zugesprochen.
Zur Prozesshistorie: Die telegate AG und ihre Tochtergesellschaften
datagate GmbH sowie telegate MEDIA AG haben die Deutsche Telekom in drei
Teilprozessen auf Schadenersatz wegen überhöht in Rechnung gestellter
Datenkosten in den Jahren 1997-2004 in Höhe von insgesamt 86,7 Mio. Euro
inklusive vorgerichtlicher Zinsen verklagt. Das OLG Düsseldorf hatte
bereits im Jahr 2007 in allen drei Verfahren Urteile zugunsten von telegate
erlassen. Die Urteile wurden 2009 durch den Bundesgerichtshof aufgehoben
und an das OLG Düsseldorf zur weiteren Verhandlung zurückverwiesen. Dieses
hatte in den zwei Klagen der Tochtergesellschaften datagate GmbH (Az VI
U1/11) sowie telegate MEDIA AG (Az VI U6/11) am 13. April 2011 Urteile
zugunsten von telegate verkündet. Die Klage der telegate AG (Az VI U2/11)
wurde am 8. Juni 2011 vom OLG weitgehend positiv für telegate entschieden.
Elio Schiavo, Vorstandsvorsitzender telegate AG, kommentiert: 'Endlich hat
der Bundesgerichtshof die Urteile des Oberlandesgerichts Düsseldorf und
damit auch unsere Rechtsauffassung endgültig bestätigt. Damit nimmt eine
nun schon acht Jahre andauernde juristische Streitigkeit ein für uns gutes
Ende. Wir sehen außerdem eine positive Signalwirkung der heutigen
Entscheidung auf die noch ausstehende Klage der telegate AG sowie die
weitergehenden Schadenersatzklagen gegen die Deutsche Telekom AG, die wir
mit guten Erfolgsaussichten weiter vorantreiben werden.'
In zwei weiteren Schadenersatzklagen (LG Köln, AZ 87 O 7/06, LG Köln AZ 81
O 332/06) fordern telegate und das Tochterunternehmen telegate MEDIA AG
Ersatz des durch die missbräuchlich überhöhten Datenkosten verursachten
weiteren Schadens in Höhe von bis zu 108 Mio. Euro von der Deutschen
Telekom.
Kontakt:
Jörg Kiveris
telegate AG
Head of Public Relations Department
Fraunhofer Str. 12a
82152 Planegg-Martinsried
Tel.: 089/ 8954-1188
Fax: 089/ 8954-1189
E-Mail: presse@telegate.com
http://www.telegate.com
http://twitter.com/telegate
http://www.youtube.com/telegateAG
Ende der Corporate News
---------------------------------------------------------------------
19.07.2012 Veröffentlichung einer Corporate News/Finanznachricht,
übermittelt durch die DGAP - ein Unternehmen der EquityStory AG.
Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent / Herausgeber
verantwortlich.
Die DGAP Distributionsservices umfassen gesetzliche Meldepflichten,
Corporate News/Finanznachrichten und Pressemitteilungen.
Medienarchiv unter http://www.dgap-medientreff.de und
http://www.dgap.de
---------------------------------------------------------------------
Sprache: Deutsch
Unternehmen: telegate AG
Fraunhofer Str. 12a
82152 Planegg-Martinsried
Deutschland
Telefon: +49 089 - 89 54 0
Fax: +49 089 - 89 54 10 10
E-Mail: info@telegate.de
Internet: www.telegate.com
ISIN: DE0005118806
WKN: 511880
Indizes: Prime All Share
Börsen: Regulierter Markt in Frankfurt (Prime Standard);
Freiverkehr in Berlin, Düsseldorf, Hamburg, Hannover,
München, Stuttgart
Ende der Mitteilung DGAP News-Service
---------------------------------------------------------------------
178523 19.07.2012